28.02.2010
Afrikanische Kriegsverbrecher in Deutschland - Ausbildung bei der Bundeswehr (Fakt)
Feb. 2010, ARD, Fakt, "Bundeswehr bildet Kriegsverbrecher aus". Eine Ausbildung bei der Bundeswehr für bestimmte Personen einer afrikanischen Elite, oder für die, die es mit Waffengewalt werden wollen. Wird hier die Destabilisierung Afrikas weiter gefördert und vielleicht planmäßig in Kauf genommen? Alles deutet darauf hin. Das Auswärtige Amt bestimmt und ermöglicht diese Ausbildung in deutschen Kasernen. Die Bundeswehr hat keinen Einfluss, es gibt keine charakterliche Prüfung oder ähnliche Prüfungen und Ansprüche an diese Personen. Wer bestimmt die Personen, wie ist das auswärtige Amt vernetzt.
Die Autoren der Foltermemos werden von der Obama-Regierung nicht belangt
Zwar wird den Rechtfertigern der Folter im Abschlussbericht des US-Justizministeriums im Grunde Rechtsverdrehung vorgehalten, Konsequenzen soll dies aber nicht haben
Es war schon lange klar, dass US-Präsident Obama zwar wieder versuchen würde, das Image der USA von dem unter Bush erworbenen negativen Eigenschaften zu säubern, aber dass damit keine wirkliche Aufarbeitung einhergehen würde. Selbst die gleich zu Beginn der Präsidentschaft gesetzten symbolischen Aktionen, Guantanamo aufzulösen, Folter zu beenden und Verschleppungen oder gezielte Tötungen zu unterbinden, misslangen oder wurden nicht ernsthaft umgesetzt.
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Es war schon lange klar, dass US-Präsident Obama zwar wieder versuchen würde, das Image der USA von dem unter Bush erworbenen negativen Eigenschaften zu säubern, aber dass damit keine wirkliche Aufarbeitung einhergehen würde. Selbst die gleich zu Beginn der Präsidentschaft gesetzten symbolischen Aktionen, Guantanamo aufzulösen, Folter zu beenden und Verschleppungen oder gezielte Tötungen zu unterbinden, misslangen oder wurden nicht ernsthaft umgesetzt.
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Achtung! Gen-Milch bei Nestlé und Milupa
Gegen Gen-Milch der Hersteller Nestlé und Milupa protestieren Greenpeace-Aktivisten heute bundesweit in 39 Städten. In über 100 Supermärkten und Drogerien wird Babymilchpulver zudem mit Aufklebern gekennzeichnet. Die Aufkleber warnen: "Umweltgefahr - Für dieses Produkt bekommen Milchkühe Gentechnik-Futter." Greenpeace fordert Nestlé und Milupa auf, aus der Gen-Milch-Produktion auszusteigen.
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Citigroup baut für Bankpanik vor
Mit einer Benachrichtigung, die an den Höhepunkt der Finanzkrise erinnert, schreckt die New Yorker Großbank ihre Kunden auf. Diese fanden auf Kontoauszügen plötzlich den Hinweis, die Citigroup könne Auszahlungen fristgebunden verweigern.
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23.02.2010
ZDF Morgenmagazin: Streetview schafft gläsernen Bürger
Google-Streetview soll den Blick auf die Straßen der drei größten deutschen Städte öffnen. Werden wir in naher Zukunft ungefragt weltweit beim Überqueren der Straßen im Internet gezeigt?
Stasi-Vergleich von ZDF-Chefredakteur - Spionagejäger Nikolaus Brender
Der scheidende Chefredakteur hat Parteispitzel in ZDF und ARD mit Stasi-IMs verglichen. Der Vergleich mag diskutabel sein, die Zuträger existieren allerdings tatsächlich.
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