Neusprech: abstrakt hoch

Abstrakt kommt vom lateinischen Verb abstrahere ‚entziehen‘. So ist die abstrakte Malerei eine, die dem realistischen Abbild entzogen ist beziehungsweise sich von ihm entfernt hat. Eine abstrakte Gefahr ist eine, die sich nicht konkretisiert, vgl.: konkret von concrescere (lat.) ‚zusammenwachsen, erwachsen‘. Sie ist also weniger bedrohlich als eine unmittelbar drohende, konkrete. Das wirft erstens die Frage auf, ob sie damit überhaupt noch eine Gefahr ist.
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Bundestag - Stell dir vor, es ist Wahl – und es gibt kein Wahlrecht

Schwarz-Gelb lässt die vom Verfassungsgericht gesetzte Frist zur Neuregelung des Wahlrechts verstreichen – und riskiert damit eine Staatskrise.
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Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor Staatskrise

Anfrage der Linken zur Rüstungsforschung - Bundesregierung begründet neue Geheimhaltungspflichten mit dem Internet

Die Bundesregierung sieht neue Geheimhaltungsnotwendigkeiten wegen der Möglichkeiten digitaler Technologien. Dies ließ sie anlässlich einer Kleinen Anfrage der LINKEN Hochschulpolitikerin Nicole Gohlke zur Rüstungsforschung verlauten. Die Antwort (Drs. 17/3337) auf die Frage nach Rüstungsprojekten an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen wurde zwar beantwortet, aber als Verschlussache gekennzeichnet

Unter dem Gesichtspunkt des veränderten Nutzerverhaltens bezüglich öffentlich zugänglicher Publikationsmedien, wie dem Internet, ist aus allgemeinem Sicherheitsinteresse der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Sicherheitsorgane eine restriktive Handhabung sicherheitsrelevanter Informationen angezeigt.

Deutlicher kann kaum werden, wie der digitale Demokratisierungseffekt greift und wie sich der Apparat dagegen wehrt. Die schnelle und weite Verbreitung der Daten ist der Bundesregierung offensichtlich ein Dorn im Auge.
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Stuttgart 21 - Bauarbeiten gehen weiter

Ab kommender Woche sollen die Bagger wieder rollen: Die rot-grüne Landesregierung hat darauf verzichtet, einen Baustopp für das umstrittene Bahnprojekt «Stuttgart 21» zu beantragen. Sie fürchtet offenbar die Kosten - und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bahn.
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Bilderberg-Konferenz - Dies ist die «geheime» Teilnehmerliste

Deutsche-Bank-CEO Joe Ackermann, Königin Beatrix von Holland oder der deutsche Ex-Finanzminister Peer Steinbrück: hier exklusiv die Liste der 130 Teilnehmer des sagenumwobenen Bilderberg-Meetings.
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Justizministerin legt Gesetzentwurf vor - Vorratsdatenspeicherung wird konkret

Berlin (RPO). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung fertiggestellt und Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zugeleitet. In dem Entwurf ist das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren geregelt.
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Die Anti-Terror-Lüge
Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner, Anti-Terror-Gesetze. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Ein Blick in die Statistik bringt Erstaunliches zutage: Die sog. „Anti-Terror-Gesetze“ werden für alles Mögliche benutzt, selten aber zur Bekämpfung von Terroristen.
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Hier der Link zu den offiziellen Abhörstatistiken der Bundesrepublik Deutschland.
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Schweden - Beratungsresistente BASF

Seit dem 19. Mai haben Greenpeace-Aktivisten im nordschwedischen Haparanda gegen die Auspflanzung der Genkartoffel Amflora protestiert. Doch am Donnerstagmorgen lies der Konzern BASF die Risikoknolle ausbringen. Geschützt von einem Polizeiaufgebot wurde die Amflora auf den Acker gebracht.
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