18.11.2010

Terrorwarnung lässt Debatte über Vorratsdatenspeicherung aufflammen

Mehrere Innenpolitiker aus Bund und Ländern sowie Polizeivertreter halten nach der Heraufsetzung der Terrorwarnstufe durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für unerlässlich, die verdachtsunabhängige Protokollierung von Nutzerspuren rasch wieder einzuführen. "Wer sich jetzt noch gegen die Vorratsdatenspeicherung wehrt, hat die Bedrohungslage nicht verstanden", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl,
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1 Kommentar:

  1. Ich habe das schon lange durchschaut.
    Es wird bald ein weltweiten Finanzcrash geben.
    Das sage nicht ich,es kommt auch nicht vom Verschwörungsportal.Nein Es wird im Deutsches Anleger Fernsehen darüber berichtet.

    siehe Link:
    http://www.daf.fm/video/gerhard-spannbauer-finanzcrash-und-bankenrun-kommen-50137602-DE0008469008.html


    Darum müssen die Bürger in Angst und Schrecken versetzt werden( Siehe BILD- Zeitung und Nachrichten Thema Terrorgefahr in Deutschland) um richtig scharfe Gesetze zu verabschieden.
    Komischer Weise wird schon drüber diskutiert um unter anderen die Vorratsdatenspeicherung zurück zu holen.

    Man will erreichen das Die Bundeswehr gegen das Volk eingesetzt werden kann.
    Laut Lissabonn Vertrag (EU Reformvertrag) ist das erlaubt.Auf Deutsch: Schießbefehl der Bundeswehr gegen eigene Bürger...

    Wenn es nichts mher zu essen gibt weil Banken keine Geld mehr ausspucken.Dann könnt Ihr euch ausmalen was abgehen wird...

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