Spanien - Seit Sonar-Verbot keine Massenstrandungen von Walen mehr / Warum stranden Wale [Phoenix] [Doku]

[derstandard / 22.05.2013] Ein weiteres Indiz dafür, welch entscheidende Rolle militärischer Sonar-Einsatz bei Massenstrandungen von Walen spielen dürfte: Seit der Verhängung eines Verbots von Sonargeräten bei Marinemanövern vor neun Jahren hat es auf den Kanarischen Inseln keine Massenstrandung mehr gegeben. Die Kanaren avancierten aufgrund dieses Erfolges weltweit zum Vorbild beim Schutz der Meeresfauna und insbesondere der Meeressäugetiere, sagte der Leiter des Instituts für Tiergesundheit der Universität Las Palmas de Gran Canaria (ULPGC), Antonio Fernandez.
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[sagepub] “Gas and Fat Embolic Syndrome” Involving a Mass Stranding of Beaked Whales (Family Ziphiidae) Exposed to Anthropogenic Sonar Signals [Study]

Abstract

A study of the lesions of beaked whales (BWs) in a recent mass stranding in the Canary Islands following naval exercises provides a possible explanation of the relationship between anthropogenic, acoustic (sonar) activities and the stranding and death of marine mammals.

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Warum stranden Wale [Phoenix] [Doku]

Antonella Servidio ist Meeresbiologin auf den Kanarischen Inseln. Ein Filmteam begleitet sie in ihrem Unterwasserrevier. Da erscheint plötzlich ein Kriegsschiff. Mit dem Unterwassermikrofon hört Antonella schrille Geräusche, militärisches Sonar. Die von ihr beobachteten Delfine fliehen. Entsetzliche Erinnerungen werden wach: 2002 strandeten mehr als 15 Wale an der Küste Fuerteventuras. Die Einheimischen stellten rasch eine Verbindung zu einem Nato-Seemanöver her, das mit 58 Schiffen in der Nacht zuvor das Aufspüren von U-Booten übte. Die Sonare der Marine waren ab 2 Uhr morgens im Einsatz, um über die zurückgeworfenen Echos die Standorte der U-Boote zu bestimmen. Doch das Militär wiegelte ab. Man hätte mit den rätselhaften Strandungen nichts zu tun. Die Tiere seien bestimmt krank gewesen.

Sonarsucks.com - Für eine Vision vom Stillen Ozean
Militärs und Ölindustrie verwandeln die Weltmeere in eine Lärm- und Schmutzhölle für Wale und Delfine und den gesamten marinen Lebensraum. Wir sind der Ansicht SONAR SUCKS.
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Alle 15 Minuten wird derzeit in Spanien eine Wohnung geräumt

[heise / 12.04.2013] Mit schweren Geschützen schießt die regierende Volkspartei (PP) auf die von Räumung betroffenen Familien. Weil von Räumung Betroffene ihre Proteste auch vor die Haustüren derer tragen, die dafür verantwortlich sind, wirft die PP ihnen sogar "Nazi-Methoden" vor und versucht friedliche Proteste als gewalttätig zu diskreditieren. Das Ministerium für Staatsanwaltschaft hat die Staatsanwälte zu Ermittlungen angehalten, damit leistet man der Kriminalisierung der Proteste Vorschub. Im Gegenteil dazu setzt das südspanische Andalusien die Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg und des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg um und sichert das durch die Verfassung garantierte Recht auf Wohnraum.

"Es reicht", sagte die Ministerin zur Tatsache, dass zwischen 700.000 und eine Million Wohnungen in Andalusien unbewohnt sind und es trotzdem kaum Mietwohnungen gibt. Deshalb sollen nun Banken und Immobilienfirmen mit bis zu 9.000 Euro bestraft werden, wenn sie ihre Wohnungen nicht vermieten. Cortés kündigte auch an, dass innerhalb eines Monats ein Gesetz verabschiedet werde. In dessen Folge soll der Leerstand festgestellt und Strafmaßnahmen eingeleitet werden, "um mit Dringlichkeit die negativen Auswirkungen des Leerstands zu mildern".

Die Enteignung soll für höchstens drei Jahre in besonderen Fällen angewendet werden. Das gilt, wenn Familien durch den Verlust ihrer Wohnung die "soziale Ausgrenzung" und damit die absolute Misere droht.

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• Der Europäische Gerichtshof erklärt nach 400.000 Räumungen, dass die spanischen Gesetze gegen EU-Recht verstoßen
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Dieser Typ hat einen gigantischen Kredit aufgenommen, um das Finanzsystem zu zerstören / Revolution from below: Coopertiva Integral Catalana

[vice / 19.03.2013] Der Kapitalismusgegner Enric Duran lieh sich 2008 von 39 verschiedenen spanischen Banken insgesamt 492.000 Euro, ohne die kleinste Absicht oder Hoffnung, das Geld irgendwann zurückzuzahlen. Aber er hat natürlich nicht alles für diamantenbesetzte Küchenmesser und Luxusfrisbees ausgegeben. Stattdessen hat er das meiste Geld in eine Reihe Antikapitalismuskampagnen gesteckt und den Rest in Crisi, eine kostenlose Zeitung, die seine Aktionen dokumentiert und andere zum Mitmachen aufruft, investiert.

Du kommst mir wie ein Versuchskaninchen mit Bomben am Körper vor, das versucht, das System zu zerstören und Alternativen auszuprobieren.
Wir erschaffen aus dem Nichts ein neues System. Es ist ein offenes, kein geschlossenes System. Keiner wird gezwungen, daran teilzunehmen. Mit dieser Art von Freiheit reparieren wir alles und entscheiden, wie das Gesundheitswesen, die Wirtschaft, Konflikte und viele weitere Dinge unserer Meinung nach funktionieren sollten. Wir testen es schon durch die Catalan Integral Cooperative (CIC) und ähnliche Projekte.

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Revolution from below: Coopertiva Integral Catalana
[autonomies / 12.03.2013] The Cooperative is one of the most radical expressions of anti-capitalist politics in spain today, both in terms of its guiding ideals, as well as the projects that it has sought to put into place.  And it has, previous to, but also in the wake of 15M, inspired a number of similar efforts (Madrid, Auzolan (Basque region), Riojana, Andaluza, Valenciana, Aragón, Asturias).
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WHAT IS THE INTEGRAL CATALAN COOPERATIVE ?
[cooperativa.ecoxarxes.cat] It is a transition initiative that will allow us to build a lifestyle where neither the bank nor the state will be needed, resting on different legal forms to cover the needs of its members.

- Cooperative as a self-managed economic and political project where each member participates equally.

- Integral because it gathers all the basic elements of an economic system such as production, consumption, tinance and has its own currency. At the same time it wants to integrate the full range of activity sectors needed in people's lives.

- Catalan because it is organized and operates in the territory of Catalonia.
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Der Europäische Gerichtshof erklärt nach 400.000 Räumungen, dass die spanischen Gesetze gegen EU-Recht verstoßen

[heise / 15.03.2013] "Es reicht", hat am Donnerstag der Europäischen Union (EuGH) geurteilt. In Spanien werde den Verbrauchern ein Schutz verwehrt, den eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 1993 garantieren soll. Die Gesetze "machen es unmöglich oder praktisch unmöglich", eine Zwangsräumung zu stoppen, stellte der Gerichtshof in Luxemburg fest.

Die Sprecherin der Plattform der Hypothekengeschädigten (PAH) hat nun gefordert, alle Räumungen sofort auszusetzen, derweil die Gesetze aktualisiert werden: "Die Bevölkerung hat schon zu viel genug Geduld aufgebracht." Es sei besser, spät als nie einzulenken, weil es sonst zu "unbeherrschbaren sozialen Konflikten kommen kann", warnte Colau.
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• Erstmals streiken in Spanien Richter und Staatsanwälte / Feuerwehrleute verhindern Zwangsräumung in Spanien

Lateinamerika: Bolivien verstaatlicht Flughäfen

[dw / 18.02.2013 ] Bolivien hat die drei größten Flughäfen des Landes verstaatlicht, die bisher der Tochterfirma eines spanischen Betreibers gehörten. Staatschef Evo Morales rechtfertigte die Nationalisierung mit fehlenden Investitionen.

Die bolivianische Regierung hatte bereits im Mai 2012 die Tochtergesellschaft des spanischen Stromversorgers Red Electrica und im Dezember vier Filialen des Energiekonzerns Iberdrola verstaatlicht. Eine Einigung über die Entschädigung mit den Muttergesellschaften steht aus.
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Erstmals streiken in Spanien Richter und Staatsanwälte / Feuerwehrleute verhindern Zwangsräumung in Spanien

[heise / 21.02.2013] Niemals haben Richter und Staatsanwälte in Spanien wie am Mittwoch gemeinsam gestreikt. Der Protest fiel mit der ersten Debatte im Parlament über die Lage der Nation zusammen, bei der sich Ministerpräsident Mariano Rajoy erstmals rechtfertigen musste. Seine von Korruptionsaffären erschütterte Volkspartei (PP) ist nach einem Regierungsjahr isoliert. Dass er sogar praktisch die gesamte Justiz gegen sich aufgebracht hat, zeigt das. Denn auch in Gerichten halten viele die Lage in Spanien für fatal.

Gefordert wird, die CGPJ-Reform genauso zu streichen, wie neu eingeführte Gebühren, die armen Menschen den Zugang zur Justiz versperren. Änderungen werden auch an Hypothekengesetzen verlangt, um das Drama zu beenden, dass schon 400.000 Familien aus ihren Wohnungen geräumt wurden, weil viele der sechs Millionen Arbeitslosen Hypotheken nicht mehr bezahlen können.

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Feuerwehrleute verhindern Zwangsräumung in Spanien
[bodenfrost.wordpress.com / 19.02.2013] Heute wurde in A Coruña, Galicien (Spanien), eine Zwangsräumung aufgehalten durch hunderte Aktivisten, die den Zugang zur Wohnung blockierten, und Feuerwehrleute, die sich weigerten, die Tür aufzubrechen. Am Nachmittag mussten Gerichtsvollzieher und Polizei einsehen, dass sie keine Chance haben, die Zwangsräumung durchzuführen und zogen unverrichteter Dinge wieder ab.

Zwei Videos haben diese Momente eingefangen: zum einen die Live-Übertragung (ab Minute 14:10), zum anderen ein Video der Voz de Galicia.

Der Twitter-Account der Feuerwehr Galicien meldete sich dazu zu Wort:

Wir gehen zu Wohnungen, um denen zu helfen, die sich darin befinden. Nicht, um sie auf die Straße zu werfen. Kollegen, beteiligt euch nicht an Zwangsräumungen.
— Bombero Comarcal Gz (@BomberoComarcal) 18. Februar 2013

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Nachtrag 20.02.2013: Mittlerweile hat sich auch die Feuerwehr in anderen Regionen dem guten Vorbild angeschlossen. La Vanguardia berichtet, dass sich auch in Katalonien die Feuerwehr nicht mehr an Zwangsräumungen beteiligen wird: “Wir werden Türen nur bei Notfällen öffnen, wie es das Gesetz vorsieht.”
Noch deutlicher drückte sich die Gewerkschaft der Feuerwehr in Madrid aus: “Wir sind nicht die Hampelmänner der Banken und ihrer Diener innerhalb der Regierung. Unser Arbeitsfeld ist der Notfall und unsere Pflicht ist es, den Bürgern zu helfen,” wird eine Mitteilung bei El diario und Público zitiert. 

Spanien - Gemüse Guerilla bepflanzt Großstädte [ARD] [2011]

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Film/Fotografieverbot - Übergriffe von Polizisten - Polizeieinsätze fernab der Kameras

Spaniens Regierung will Demonstranten verbieten, Übergriffe von Polizisten zu dokumentieren und ins Netz zu stellen. Nun regt sich Widerstand von Aktivisten und Juristen. Der Streit ums Fotografieverbot ist brisant, weil es viele Spanier an die Franco-Diktatur erinnert - und zeigt, wie weit sich Politik und Bürger schon voneinander entfernt haben.
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• Spain - Police Beating Everyone [Video] / Spanische Bevölkerung steht hinter den Protesten gegen die Regierung 

AI-Bericht - Polizeigewalt: Schläge,Tritte, Gummigeschosse und Tränengas bei Protesten gegen Sparpolitik in EU-Staaten

[AI] In vielen EU-Ländern gehen Polizisten gegen Proteste mit unverhältnismäßiger Gewalt vor: Friedliche Demonstranten, die die Sparpolitik der EU-Regierungen kritisierten, wurden von Polizeibeamten geschlagen, getreten oder durch Gummigeschosse und Tränengas verletzt. In vielen Fällen wurden diese Menschenrechtsverletzungen weder untersucht noch geahndet. Das ist das Ergebnis eines neuen Berichts von Amnesty International. "Die Polizei muss für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sorgen, aber sie hat auch die Verantwortung dafür, dass die Menschen in der EU ihr Recht auf friedlichen Protest wahrnehmen können", sagt Marie von Möllendorff, Europa-Expertin bei Amnesty International.

So wurden unter anderem in Griechenland, Rumänien und Spanien Demonstranten misshandelt und willkürlich verhaftet. Verletzte hatten oft keine Möglichkeit, sich medizinisch versorgen zu lassen. In vielen Fällen prügelte die Polizei mit Gummiknüppeln auf friedliche Demonstranten ein - Schläge auf den Kopf und in den Nacken verursachten ernsthafte Verletzungen. "Die Regierungen der EU müssen klar machen, dass Polizeibeamte nur dann Gewalt anwenden dürfen, wenn es unumgänglich ist. Außerdem müssen strikte Richtlinien beim Einsatz von Pfefferspray, Tränengas, Wasserwerfern und Gummigeschossen eingehalten werden", so von Möllendorff.
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• Spain - Police Beating Everyone [Video] / Spanische Bevölkerung steht hinter den Protesten gegen die Regierung

Police protection or citizen censorship? Spain to ban photos and videos of cops

[RT]Spain’s government is drafting a law that bans the photographing and filming of members of the police. The Interior Ministry assures they are not cracking down on freedom of expression, but protecting the lives of law enforcement officers.

­The draft legislation follows waves of protests throughout the country against uncompromising austerity cuts to public healthcare and education.

The new Citizen Safety Law will prohibit “the capture, reproduction and editing of images, sounds or information of members of the security or armed forces in the line of duty,” said the director general of the police, Ignacio Cosido. He added that this new bill seeks to “find a balance between the protection of citizens’ rights and those of security forces.”

The dissemination of images and videos over social networks like Facebook will also be punishable under the legislation.

Despite the fact that the new law will cover all images that could pose a risk to the physical safety officers or impede them from executing their duty, the Interior Ministry maintains it will not encroach on freedom of expression.

“We are trying to avoid images of police being uploaded onto social networks with threats to them and their families,” underlined Cosido.

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• Spain - Police Beating Everyone [Video] / Spanische Bevölkerung steht hinter den Protesten gegen die Regierung

Spain - Police Beating Everyone [Video] / Spanische Bevölkerung steht hinter den Protesten gegen die Regierung

Spain's police state has spiraled out of control as riot police are now running throughout the streets beating everyone in sight, men and woman, young and old.

Die spanische Bevölkerung steht hinter den Protesten gegen die Regierung
[Heise] Die spanische Regierung würde gerne die Proteste, die im Land gegen die Sparpolitik immer lauter werden, als Kritik einer Minderheit darstellen. Die Mehrheit gehe nicht auf die Straßen, sagte Regierungschef Rajoy. Dass das kein sanftes Ruhekissen ist, belegt eine Umfrage, die von der Zeitung El Pais in Auftrag gegeben wurde
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Protestwelle ebbt nicht ab - Spanier demonstrieren gegen Sparkurs
[Tagesschau] In ganz Spanien sind erneut Zehntausende auf die Straße gegangen, um gegen den harten Sparkurs der Regierung zu protestieren. Insgesamt waren Demonstrationen in mehr als 50 spanischen Städten geplant. Die Proteste richteten sich in erster Linie gegen den vor wenigen Tagen verabschiedeten Haushalt für 2013. Er beinhaltet zusätzliche Sparmaßnahmen, um das hohe Staatsdefizit zu senken. Nach Ansicht der Gewerkschaften wird das die Wirtschaft weiter abwürgen und noch mehr Menschen den Arbeitsplatz kosten
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Sparpolitik in Spanien - Polizei prügelt Protestierende / Provocateurs caught inciting Spain protest voilence [Video]

[Taz] Dank exzessiver Staatsgewalt eskalieren die Proteste gegen die Sparpolitik in Spanien. Demonstranten verweisen auf getarnte Agents Provocateurs.

Vorwurf gezielte Provokationen
Die Demonstranten beschuldigen die Polizei der gezielten Provokation und berufen sich auf Aufnahmen des staatlichen Fernsehens TVE. Sie zeigen eine Gruppe von etwa 20 jungen Männern, alle mit den gleichen Kapuzenpullis und den gleichen roten Fahnen ohne jegliches Emblem. Sie griffen die Polizei an. Zwei von ihnen wurden verhaftet.

Wenige Minuten später ist einer der beiden wieder zu sehen – dieses Mal aufseiten der knüppelnden Beamten. Er unterstützt sie bei Verhaftungen. Ähnliche Vorfälle wurden in den letzten Monaten auch aus Barcelona bekannt. Auch dort schleust die Polizei immer wieder Gruppen in die Demonstrationen ein.
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• Agent Provocateur - Bestellte Gewalt auch in Spanien?
• Canadian Provocateurs Stopped By Smart Protestors! [Video] [Repost]

Verletzte und Festnahmen bei Anti-Regierungsprotesten in Spanien / Police attack 'Occupy Congress' protest in Madrid (Video)

Einkreisung des Parlaments in Madrid endet in Gewalt
[Heise] Weil die Politiker der großen Parteien die Demokratie entführt hätten, wurde das spanische Parlament eingekreist

So friedlich wie am Wochenende in Portugal blieb es in der spanischen Hauptstadt am späten Dienstag nicht, wo ebenfalls friedlich das Parlament belagert werden sollte. Schon im Vorfeld hatte die konservative Regierung die Stimmung enorm angeheizt. Sie hatte so getan, als müsse das Parlament vor Putschisten verteidigt werden, weil Empörte dazu aufgerufen hatten, am 25. September den Kongress einzukreisen. Die Vizeministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría hatte erklärt: "Das letzte Mal als der Kongress eingekreist und eingenommen wurde, war bei einem Staatsstreich."

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[Reuters] Madrid - Bei Protesten gegen das Sparprogramm der spanischen Regierung ist die Polizei in der Hauptstadt Madrid am Dienstag mit Gummigeschossen und Schlagstöcken gegen Demonstranten vorgegangen.

Nach Angaben der Behörden wurden mindestens 32 Menschen verletzt, darunter vier Polizisten. 22 Menschen seien vorläufig festgenommen worden. Zuvor hatten sich tausende Menschen im Zentrum Madrids am Parlament versammelt, um gegen die neuen Einsparungen zu demonstrieren, die der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy am Donnerstag verkünden will. Als sie Absperrungen niederreißen wollten, gingen die Polizisten ebenso gewaltsam vor wie später bei der Räumung des Platzes.

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Police attack 'Occupy Congress' protest in Madrid
[digitaljournal] Madrid - A rally was held on Wednesday with thousands of Spanish indignados surrounding the Congress building in Madrid, in an action dubbed "Occupy Congress."

Protesters are saying that a government chosen by the people that, once it reaches power, does not keep it's promises, has no legitimacy. They say that winning an election does not give the government the right to act as it wants, betraying the voters who have elected it.
Thousands gathered in the Plaza de Neptune in Madrid, around 100 meters from the Congress building. They pledged to march around the building, calling for new elections.

The event got violent when riot police started firing rubber bullets and tear gas into the crowd. El Pais is reporting that fourteen people have been injured and 23 have been arrested. The demonstration is still continuing at the time of writing, and a livestream can be viewed on El Pais here.

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Spanien: Milliarden für Banken - Eurogruppe sagt endgültig Ja / Goldman Sachs - Sind die alle gekauft? [BR]

In einer Welt, in der die Banken regieren, hat Goldman Sachs alles richtig gemacht: Sehr geschickt wie die Bank überall in der hoheh Politik die eigenen Kontaktleute, sprich: ehemaligen Chefs eingeschleust hat. Christoph Süß' Banker-Brille entlarvt sie alle!

Spanien: Milliarden für Banken - Eurogruppe sagt endgültig Ja
[Tagesschau] Die Eurogruppe hat endgültig die Milliardenhilfe für Spaniens angeschlagene Banken beschlossen. Die Euro-Finanzminister gaben in einer Telefonkonferenz grünes Licht für Hilfskredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro, wie Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker mitteilte. Der genaue Betrag für das gesamte Programm noch nicht fest. Erst müssen sich die spanischen Geldhäuser neuen Stresstests unterziehen, mit denen ihre Krisenfestigkeit geprüft wird.  
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Proteste in Madrid eskalieren - Marsch der Bergleute endet in Krawallen

[Süddeutsche] Die spanische Regierung möchte Kohlesubventionen um 200 Millionen Euro kürzen. Bergleute marschieren nach Madrid, um dagegen zu protestieren, es kommt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Dutzende Menschen werden verletzt, als Demonstranten Steine und Flaschen in Richtung der Beamten schleudern.
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Bericht aus Spanien: Die Krise interessiert die Deutschen nicht, weil sie nicht täglich direkt spüren, was Krise bedeutet

[Süddeutsche] Die Krise interessiert die Deutschen nicht, weil sie nicht täglich direkt spüren, was Krise bedeutet. Yasmin lebt seit drei Jahren mit ihrem Freund in der Nähe von Barcelona. Sie hat einen festen Job, aber um sie herum bricht alles zusammen. Damit ihre Familie und ihre Freunde in Deutschland die Situation in Spanien begreifen, schrieb sie ihnen eine Mail.  
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Plünderei: Die Wirtschaftskrise erreicht Spaniens Bauern

[Spiegel] Die Wirtschaftskrise erreicht Spaniens Bauern. Marodierende Banden plündern Felder, schlachten Tiere, klauen alles vom Stromgenerator bis zum Schraubenzieher. Unter den Dieben finden sich immer öfter auch Rentner und Arbeitslose.  
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100 Milliarden Euro - Euro-Gruppe sagt Spanien Milliardenhilfe zu

[ZDF] Spanien wird Milliardenhilfen für seine angeschlagenen Banken beim Euro-Rettungsfonds beantragen. Das teilte der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos mit. Die Europartner sagen dem Land zur Rettung seiner maroden Banken bis zu 100 Milliarden Euro zu. weiter:

Diktatur Spanien: Ausweisung – nach friedlicher Demo und ohne Gerichtsverfahren

[uhupardo.wordpress] José Morales kann es nicht fassen! Weil er friedlich gegen die Ölbohrungen neben den Kanarischen Inseln protestiert hat, wird er nun des Landes verwiesen. Er hat 48 Stunden Zeit, um seine Sachen zu packen und das Land zu verlassen sonst drohen ihm ab Freitag Festnahme und Anschiebung. Der Bolivianer, der seit zehn Jahren auf Lanzarote wohnt und eine Tochter hat, die auf den Kanaren geboren (und damit Spanierin) ist, ist am Boden zerstört.  
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Spanien - 8000 Polizisten schützen EZB-Direktoren

[Handelsblatt] Die Nervosität der Finanzmärkte um Spanien und insbesondere um möglichen zusätzlichen Kapitalbedarf spanischer Banken hatte der Tatsache, dass der EZB-Rat ausgerechnet in der spanischen Metropole tagt, besondere Bedeutung verliehen.

Schon im Vorfeld hatte Spanien das Schengen-Abkommen für insgesamt eine Woche bis Freitag ausgesetzt und den freien Personenverkehr eingeschränkt. Um jeden Preis sollte vermieden werden, dass radikale Gruppen aus dem Ausland nach Barcelona kommen.

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