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01.04.2013

Die neue Asien - Strategie der USA: Japanische Reaktionen und Perspektiven

[swp-berlin / 2012] Der asiatisch-pazifische Raum rückt stärk er in den Fokus amerikanischer Außenpolitik. Während Washington seine Aufmerksamkeit in den letzten Jahren auf den Mittleren Osten konzentrierte, hat für Präsident Barack Obama Asien–Pazifik nun höchste außenpolitische Priorität. In einer viel beachteten Rede vor dem australischen Parlament in Canberra am 17. November 2011 äußerte er die Absicht, den sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Einfluss seines Landes in dieser Region auszubauen. Diese Ankündigung ließ bei etlichen chinesischen Experten Befürchtungen aufkommen , Washington wolle gegenüber dem Reich der Mitte auf eine Strategie der konfrontativen Eindämmung umschwenken . Doch wie bewertet Japan, Amerikas Bündnis - und wichtigster Wertepartner der Region, Washingtons neue Asien - Strategie?
Übereinstimmend bewerten japanische Beobachter Obamas neue Asien-Strategie als Reaktion auf die aufstrebende und zunehmend selbstbewusste Macht China. Uneinig ist man sich indes, ob in der amerikanischen Politik gegenüber dem Land der Mitte kooperative oder konfrontative Elemente überwiegen. Während manche Autoren argumentieren , dass Peking konstruktiv in multilaterale Gespräche eingebunden werden soll, machen andere eine Strategie der » Einkreisung « mittels sicherheitspolitischer Zusammenarbeit zwischen den USA und verschiedenen asiatischen Ländern aus.
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15.03.2013

Mali und die Agenda von AFRICOM für Afrika: sie zielt auf China

[voltairenet / 22.02.2013] Ganz unerwartet war in den letzten Tagen Mali plötzlich Mittelpunkt der Welt geworden. Frankreich wurde von Malis Regierung aufgefordert zu intervenieren, um, wie es behauptet, die Dschihad-Terroristen aus großen Teilen des Landes militärisch zu vertreiben. Was der Konflikt in Mali wirklich nun ist, ist kaum das, was wir in den Mainstream-Medien lesen. Es geht um große ungenutzte Erz- und Energieressourcen und um eine de-facto Re-kolonialisierung von Französisch-Afrika unter dem Banner der Menschenrechte. Der reale Hintergrund liest sich wie ein Thriller von John LeCarre.
Die Mali-Intervention mit Frankreich als Voraustrupp ist nur ein Baustein in einem Projekt für die totale Militarisierung Afrikas, deren vorrangiges Ziel nicht die Erfassung strategischer Ressourcen wie Öl, Gas, Uran, Gold oder Eisenerz ist. Das strategische Ziel ist China und die in den letzten zehn Jahren schnell wachsende chinesische wirtschaftliche Präsenz in Afrika. Das Ziel von AFRICOM ist, China aus Afrika hinauszudrängen oder zumindest einen unabhängigen Zugang zu jenen afrikanischen Ressourcen zu unterbinden.
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Der Krieg gegen Libyen und die Rekolonialisierung Afrikas

10.01.2013

China baut das größte Atomkraftwerk der Welt / In Finnland soll das weltweit erste Endlager für Atommüll entstehen

[Focus / 05.01.2013] Nach fast zwei Jahren Pause setzt China die Arbeiten an einem neuen Kernkraftwerk fort. Der Bau war nach der Atomkatastrophe von Fukushima gestoppt worden. Nun soll die Anlage im Osten Chinas den Weg in die Zukunft weisen – als größtes Atomkraftwerk der Welt.
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In Finnland soll das weltweit erste Endlager für Atommüll entstehen
[Dradio / 07.01.2013] Im finnischen Onkalo soll in Zukunft die gefährlichste Altlast menschlicher Energiegewinnung für immer lagern: stark strahlende Brennelemente, deren Halbwertzeit bei 10.000 Jahren liegt. Das Atommüllendlager entsteht im Innern der Halbinsel Olkiluoto.
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30.10.2012

Kleiner Tipp für den nächsten China Aufenthalt - VPNinja

[vpninja] Founded in 2009 to fight The Man's increasing control of the internet, the VPNinja service may or may not be run by REAL NINJAS.

What we can confirm:

  • VPNinjas are computer-using mammals.
  • VPNinjas watch blocked content ALL the time.
  • The purpose of the VPNinja is to flip out and read the entire Internet.
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14.09.2012

Die Story - Pharma Sklaven in Entwicklungsländern [WDR]


„Ich bin krank, aber ich habe kein Geld, um einen Arzt oder Medikamente zu bezahlen. Hier aber wird mir umsonst geholfen“, sagt Ameena aus Pithampur. Was sie nicht weiß: Die Medikamente, die sie bekommen wird, sind noch nicht zugelassen. Ameena ist Teil eines Versuchs einer großen ausländischen Pharmafirma. Auch das weiß Ameena nicht.

Die großen Pharma-Firmen betreiben seit Jahren ihre Testreihen in Entwicklungsländern wie Bangladesch, Indien, China und Afrika. Für viele Menschen in den Entwicklungsländern sind diese Versuchsreihen die einzige Chance, überhaupt an medizinische Versorgung zu kommen.

Die Vorteile für die Pharma-Firmen liegen auf der Hand: Die Versuche in solchen Ländern kosten nicht selten nur die Hälfte, es gibt so gut wie unbegrenzten Nachschub an „Versuchskaninchen“, die keine Fragen stellen, und die dortigen Ethik-Kommissionen drücken wohl auch gerne mal ein Auge zu.

Erst vor kurzem hat die indische Regierung die gesetzlichen Regelungen gelockert, die es den großen ausländischen Pharma-Unternehmen noch einfacher machen, solche nur wenig kontrollierten Testreihen durchzuführen.


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27.08.2012

Yuan tipped to replace U.S. dollar, Euro in southeast Asia

[xinhuanet] China's currency could be eventually used as an alternative to the U.S. dollar and Euro by southeast Asian countries, experts said.
"In the long run from 2015 onwards, trade with Asia will largely increase under the ASEAN-China Free Trade Area agreement, which will influence the use of the yuan and the local currencies. The yuan is then a good alternative for the international trade in the future," said the official, referring to the year in which the regional bloc will become an ASEAN Economic Community.

Nevertheless, he said, the role of the Chinese currency in Thailand and other ASEAN states will remain limited in the short and medium terms.
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25.07.2012

Syrien: Und ihr denkt, es geht um einen Diktator

[FAZ] Die Reaktionen auf den Syrien-Konflikt offenbaren die geopolitische Ahnungslosigkeit mancher deutscher Kommentatoren: Zehn Minuten Nachhilfe aus gegebenem Anlass können nicht schaden.
Der aktuelle Konflikt um ein Eingreifen oder Nicht-Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg ist deshalb so brisant, weil sich in dieser Frage der Gegensatz zwischen zwei radikal unterschiedlichen geostrategischen und weltpolitischen Konzeptionen manifestiert. Den Amerikanern und der westlichen Seite geht es nicht oder nicht vorrangig darum, der bedauernswerten syrischen Bevölkerung zu helfen, sondern um Einflussnahme auf die Neugestaltung des Landes nach einem voraussichtlichen Sturz des derzeitigen Regimes, obwohl man mit diesem bisher stets gut zusammenarbeiten konnte. Mehrere, seit längerem geplante, für den Westen wichtige Öl- und Gaspipelines stehen auf dem Spiel, die Saudi-Arabien und Qatar mit dem östlichen Mittelmeerraum und der Türkei verbinden und deshalb partiell durch syrisches Gebiet führen sollen.
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02.07.2012

Von den Medien ignoriert: Russland und China schufen mit »Shanghai Cooperation Organization« Gegengewicht zu USA

[Junge Welt] Von den westlichen Medien weitgehend ignoriert fand am 6. und 7. Juni in Peking das zwölfte Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) statt, auf der zwei wichtige Neuerungen beschlossen wurden. Erstens wurde Afghanistan der Beobachterstatus in der Organisation eingeräumt. Zweitens bekam die SCO ein institutionalisiertes wirtschaftliches Mandat.
Die SCO setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: China, Rußland, Kasachstan, Kirgisien, Usbekistan und Tadschikistan. Beobachterstatus haben inzwischen Indien, Iran, Pakistan, die Mongolei und seit Juni auch Afghanistan bekommen. Von vielen dieser Staaten mit Beobachterstatus wird die Shanghai-Organisation als Hoffnungsträger und potentielles Gegengewicht gegen die erdrückende Hegemonie der USA und der herrschenden, westlich-neoliberalen Weltordnung gesehen.
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Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit [Wikipedia] Ihr gehören (Stand: Juni 2011) die Volksrepublik China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an. Seit dem 7. SOZ-Gipfel in Bischkek (Kirgisistan) am 16. August 2007 wird mit der baldigen Aufnahme mehrerer weiterer asiatischer Staaten in die Organisation gerechnet. Derzeit vertritt die SOZ rund ein Viertel der Weltbevölkerung und stellt damit die größte Regionalorganisation dar.  
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01.07.2012

Iran-Sanktionen treiben Ölpreis an / China lehnt einseitige Sanktion gegen Dritte ab

[DiePresse] Seit Sonntag ist der Import von iranischem Öl in die EU untersagt. Die Märkte reagierten darauf bereits und erwarten in naher Zukunft wieder steigende Ölpreise.  
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[China.org] China lehnt einseitige Sanktion gegen Dritte ab [30. 06. 2012]
US-Präsident Barack Obama unterzeichnete Ende 2011 den "National Defense Authorization Act" für das kommende Finanzjahr. Darin wurde unter anderem festgelegt, dass die USA finanzielle Sanktionen gegen alle Länder erlassen werden, die Erdöl aus dem Iran beziehen. Laut einer US-Erklärung vom Donnerstag ist China davon ausgeschlossen.
Dazu sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Hong Lei am Freitag vor der Presse, China werde je nach Bedarf und Wirtschaftsentwicklung wie gewohnt Erdöl aus dem Iran importieren. Dies verstoße nicht gegen die entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und verletze auch nicht die Interessen einer dritten Seite und der internationalen Gemeinschaft. China lehne es prinzipiell ab, dass ein Land nach eigenen Gesetzen einseitige Sanktion gegen andere Länder erlässt.
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Kommentar:
Die gleiche Ereignis aus amerikanischer Sicht.

[AFP] USA gewähren China und Singapur Ausnahme bei Iran-Sanktionen [29.06.2012]
[Zeit] Die USA gewähren auch China und Singapur eine Ausnahme bei neuen Strafmaßnahmen gegen den iranischen Ölsektor. Außenministerin Hillary Clinton erklärte kurz vor Inkrafttreten eines Gesetzes mit Sanktionen gegen ausländische Banken am Donnerstag, dass beide Länder ihre Ölimporte aus dem Iran "deutlich" gesenkt hätten. In den USA können gegen Banken, die Ölgeschäfte mit dem Iran abwickeln, ab sofort Strafmaßnahmen verhängt werden. Ausnahmen gelten bereits für Länder wie Deutschland und andere EU-Länder, Japan, Indien und die Türkei. Mit Strafen müssen etwa Afghanistan und Pakistan rechnen.  
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04.06.2012

China wirft USA Internetzensur vor / Human Rights Record of United States in 2011

[Heise] Das US-Außenministerium hat vergangene Woche seinen jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte in fast 200 Ländern vorgelegt. Der Staatsrat der Volksrepublik China meint, in den "2011 Country Reports on Human Rights Practices" fehle ein Land: die USA. Er hat deshalb einen eigenen Bericht zur Lage der Menschenrechte dort vorgelegt, der von China Daily dokumentiert wird. Er ist unterteilt in Kapitel zur persönlichen Sicherheit der Bürger; zu ihren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten; zur Diskriminierung von Minderheiten; zu Rechten der Kinder und Frauen; Verletzung der Rechte von Menschen im Ausland sowie zu Bürger- und politischen Rechten.  
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Human Rights Record of United States in 2011 
[China Daily] The State Council Information Office of the People's Republic of China published a report titled "The Human Rights Record of the United States in 2011" on Friday. Following is the full text:
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USA/Alabama: Leben unter Zuwanderungsrecht unmöglich

07.02.2012

Veto - Text of the UNSC Draft on Syria with changes Russia demanded

[moonofalabama] The western countries at the UN Security Council want a hard resolution against Syria. Russia, China and other states fear that a resolution, if not formulated very well, could eventually be interpret as a demand for regime change in Syria or as permission to use of force against the Syrian government.

After a Russian draft resolution was earlier rejected a one draft was put forward officially by Marocco. But in fact the new draft had been edited by a member of the British UN delegation.

The western resolution has been discussed for several days now but Russia and China still promise to veto it in its current form. Russia has now put forward changes it demands before it to sign onto it. Below I show parts (the complete text can be found here) of the western resolution in green and the changes Russia is demanding as strike-outs or in red. Judge for yourself if they are justified.

US Ambassador Susan Rice has called the Russian amendments "unacceptable."
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02.02.2012

China stoppt Gen-Reis / Monsanto bietet 2012 keinen Genmais in Frankreich an

[Greenpeace] Der Anbau in China hat eine 7.000 Jahre alte Geschichte. Acht Jahre dauerte der Kampf von Greenpeace China gegen die Einführung von gentechnisch manipuliertem Reis - mit einem positiven Ausgang Ende 2011. Das chinesische Landwirtschaftsministerium erklärte, auf die Kommerzialisierung von Gen-Reis zu verzichten.
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Monsanto bietet 2012 keinen Genmais in Frankreich an
[Proplanta] Zuletzt hatten am vergangenen Montag Gegner der Grünen Gentechnik und Mitglieder der linksorientierten Confédération Paysanne vor dem Sitz von Monsanto in Trèbes im südfranzösischen Departement Aube protestiert, nachdem kurz zuvor Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet eine weitere Schutzklausel und damit ein erneutes Anbauverbot für MON810 angekündigt hatte. Dieses soll der Ressortchefin zufolge noch vor Ende Februar in Kraft treten.
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14.12.2011

Chinesischer Staatspräsident: China schaltet sich bei einem Krieg gegen Iran ein

[irib] Der chinesische Staatspräsident hat ernsthaft gewarnt, falls die USA oder andere Länder die Islamische Republik angreifen, werde China sich mit direkten und sofortigen Militärmaßnahmen in den Krieg einschalten.
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18.11.2011

US-Regierung plant, Soldaten in Australien zu stationieren - USA wollen China im Schach halten

[Heise] Die US-Regierung plant, Soldaten in Australien zu stationieren,wie die New York Times berichtet. Die nordaustralische Stadt Darwin solle zum Zentrum der asiatischen Operationen werden. Die US-Regierung macht keinen Hehl daraus, dass sich dieser Schachzug gegen China richtet.
In den USA wird gewöhnlich viel Wind um die chinesische Aufrüstung gemacht, aber gemessen an den US-Ausgaben ist der chinesische Militärhaushalt, obwohl Jahr für Jahr zügig wachsend, noch immer bescheiden. Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI schätzt ihn für 2010 auf 114,3 Milliarden US-Dollar oder 2,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Zum Vergleich: Die gleiche Quelle gibt die US-Militärausgaben mit 687,2 Milliarden US-Dollar oder 4,7 Prozent des BIP an. Die Zahlen sind inflationsbereinigt, das heißt, sie beziehen sich jeweils auf konstante Preisen von 2009. Die USA unterhält im übrigen in Afghanistan, Pakistan, Singapur, Südkorea, Japan und auf Guam rund um China zahlreiche Militärstützpunkte.
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27.09.2011

China legt Kommerzialisierung von gentechnisch verändertem Reis erst einmal auf Eis

[Greenpeace] Zwar ist es offiziell noch nicht bestätigt, aber Chinas größtes Finanzmagazin, der Economic Observer, berichtete am vergangenen Freitag, dass China die Kommerzialisierung von gentechnisch verändertem Reis erst einmal auf Eis gelegt hat. Das Magazin beruft sich dabei auf das chinesische Landwirtschaftsministerium.
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26.09.2011

Umweltkatastrophe nach Leck in Ölplattform - Die geheim gehaltene Ölpest in China

[Tagesschau] Das Szenario erinnert an die Ölpest im Golf von Mexiko. Wochenlang wird versucht, die Lecks einer Ölplattform abzudichten, aber immer mehr Öl entweicht und verseucht das Meer. Doch während die Welt das Geschehen vor der US-Küste mitverfolgte, hielt China seine Ölpest in der Bohai-See vor der Nordostküste geheim. Jetzt, drei Monate nach der Katastrophe, kämpfen die Fischer und Muschelzüchter der Region Laoting in der Provinz Hebei um Entschädigung. Viele bangen um ihre Zukunft.
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20.09.2011

Insider: Chinesische Bank stoppt Devisengeschäfte mit Europäern

[Reuters] Eine große chinesische Staatsbank hat Insidern zufolge bestimmte Devisengeschäfte mit mehreren europäischen Geldhäusern gestoppt.
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Geschäfte gestoppt, Geld abgezogen - Angst um Frankreichs Banken
[N-TV] Französische Finanzhäuser verlieren zunehmend das Vertrauen großer Geldgeber. Damit spüren die Banken die steigende Sorge an den Märkten wegen ihres hohen Engagements in Griechenland. Eine große chinesische Staatsbank soll bereits Devisengeschäfte gestoppt haben und auch Siemens soll mehr als eine halbe Milliarde abgezogen und bei der EZB gelagert haben.
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12.08.2011

Venezuela: Neuer Milliardenkredit aus China

[Latina Press] Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat angekündigt, dass in Kürze ein weiterer Milliardenkredit mit China unterzeichnet wird. Nach seinen Worten beträgt die Höhe vier Milliarden US-Dollar und wird mit Öllieferungen beglichen werden.
Wie ich das bezahle? Mit Öl, das China braucht. Sie verlassen sich nicht mehr auf den IWF (Internationaler Währungsfonds) und auf die Banken der Yankees”.

Das Staatsoberhaupt gab bekannt, das er ebenfalls einen Kredit in Höhe von vier Milliarden Dollar aus Brasilien erwartet. Dadurch wird sich sein Land auch während der internationalen Krise, welche durch den “Kapitalismus verursacht wurde”, nach vorne bewegen. Abschließend teilte er mit, dass Finanzminister Jorge Giordani einen weiteren Milliardenkredit mit Russland prüfe. Damit sollen die “Ressourcen der Armee verstärkt werden”
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Venezuela: China liefert medizinische Güter und verhandelt Kredit
[Amerika21] Caracas. Ein erstes Schiff mit medizinischen Materialien aus China wird noch in dieser Woche in Venezuela erwartet. Das gab die Gesundheitsministerin des südamerikanischen Landes, Eugenia Sader, laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur AVN bekannt. Die Lieferungen aus China sind Teil eines bilateralen Abkommens zwischen Caracas und Beijing. Es handele sich um Labormaterial, Mittel für die Traumatologie und chirurgische Güter, die für die 13.500 in den vergangenen Jahren neu errichteten Gesundheitszentren verwendet werden sollen.
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Riskieren USA Krieg mit Russland und China durch den Libyeneinsatz?
Aus "Le Monde diplomatique" - Zwölf Jahre Chavismus in Venezuela

11.08.2011

Riskieren USA Krieg mit Russland und China durch den Libyeneinsatz?

[Der Freitag] [01.05.2011] - Am 26.04.2011 hat der iranische Fernsehsender PressTV ein Interview mit Dr. Paul Craig Roberts, dem ehemaligen US Vize-Finanzminister der Regierung Reagan, geführt. Roberts sieht in der Intervention in Libyen vor allem den Versuch der USA, das Wirtschaftswachstum der Chinesen zu bremsen. Die Rolle der US-Geheimdienste im Zusammenhang mit den Aufständen in Syrien interpretiert Roberts als Maßnahme gegen die russische Militärpräsenz im Mittelmeerraum.

Insgesamt sieht Roberts die deutliche Gefahr eines Krieges zwischen den USA, China und Russland und wirft der amerikanischen Regierung einen waghalsigen und leichtsinnigen Umgang mit den beiden mächtigen Ländern vor.
An den Protesten in Syrien - durch Wikileaks wissen wir von der US-amerikanischen Beteiligung an den Aufständen - sind wir interessiert, weil Russland in Syrien eine große Marinebasis unterhält und hierdurch in der Mittelmeerregion präsent ist. Sie sehen also, dass die Intervention in Libyen und das Bestreben auch in Syrien einzugreifen für Washington mit der Absicht verbunden ist, die Russen und Chinesen dort loszuwerden."

An den Aufständen in Ägypten, Bahrain, Tunesien und Saudi Arabien sind die USA nicht beteiligt. Allerdings tragen wir die Verantwortung für die Unruhen im Jemen, weil wir dort Drohnen eingesetzt und Schläge gegen verschiedene Stämme ausgeführt haben.

Insgesamt haben die USA bei den Ereignissen in Libyen und Syrien ihre Hände im Spiel. Dabei geht es um die Organisation der Proteste, die Finanzierung der Aufstände und so weiter. Es gibt immer unzufrieden Menschen, die gekauft und mit Versprechungen gelockt werden können.
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[Wikipedia] Paul Craig Roberts (born April 3, 1939)
is an American economist and a columnist for Creators Syndicate. He served as an Assistant Secretary of the Treasury in the Reagan Administration earning fame as a co-founder of Reaganomics."[1] He is a former editor and columnist for the Wall Street Journal, Business Week, and Scripps Howard News Service. Roberts has been a critic of both Democratic and Republican administrations.
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