Wiener NSA-Villa: Diskussion mit einem Polizisten / "Freunde der Architekturfotografie": Wiener NSA-Villa Spaziergang

© Michel Reimon

[auspacken.wordpress / 06.09.2013] Nachdem ich heute vom Format bzw Peter Pilz erfahren habe, wo sich das Schüffelzentrum der NSA in Wien befinden soll, wollte ich dem Objekt auch gleich einen Besuch abstatten.

I: Weshalb nehmen Sie mich jetzt fest? Weil ich in der Öffentlichkeit ein Foto gemacht habe?
P: Nein, weil Sie mir keinen Ausweis geben. Aus dem Grund.
I: Ja, aber ich muss ihnen keinen Ausweis geben, wenn Sie mir nicht sagen können weshalb. Weil ich ein Foto gemacht hab, muss ich mich jetzt ausweisen?
P: Das ist ein U.S. Objekt.
I: Wo steht das? Wissen Sie, dass es verboten ist einen ausländischen Geheimdienst zu schützen?
P: Huh? Wer sagt das?
I: § 319 Strafgesetzbuch.
P: Dann ist die U.S. Botschaft zu schützen also auch verboten?
I: Nein, die U.S. Botschaft zu beschützen ist nicht verboten.
P: Wer sagt, dass das ein Geheimdienst ist?
I: Das stand heute in allen Zeitungen.

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 "Freunde der Architekturfotografie": Wiener NSA-Villa Spaziergang
[derstandard / 08.09.2013] Die gute alte Tradition des Sonntagnachmittagspaziergangs haben die "Freunde der Architekturfotografie" aufleben lassen. Ziel war die Pötzleinsdorfer Straße in Wien. Zu den Sehenswürdigkeiten dort zählt neuerdings auch eine Villa, die als Horchposten des US-Geheimdienstes NSA gilt.
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Wien: Volksbefragung: Klares "Nein" zu Olympia

[diepresse / 12.03,2013] Wien wird nicht zur Olympiastadt: Die Wiener haben sich bei der Volksbefragung mit klarer Mehrheit gegen eine Bewerbung der Stadt um die Austragung der Olympischen Spiele 2028 ausgesprochen. Knapp 72 Prozent (212.672 Stimmen) votierten dagegen, lediglich 28 Prozent (82.940 Stimmen) konnten sich für das Großspektakel erwärmen. Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis des Plebiszits hervor, das Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und die für Wahlen zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) am Dienstag präsentiert haben.
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Ein Nein zu Olympischen Spielen in Wien gilt nach ersten Auszählungen als fix

[diepresse / 11.03,2013] Die Gründe für die Expo-Absage ähneln jenen, die zuletzt auch gegen eine Olympia-Bewerbung ins Feld geführt werden: Staus im Verkehr und eine Explosion bei Mieten und Preisen.

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Historisches Experiment Das Wunder von Wörgl [WDR]

[zeit / 28.12.2010] Wie bekommt man das Geld zum Zirkulieren und in hoffnungsloser Rezession die Wirtschaft in Schwung? Ein österreichischer Bürgermeister wagte 1932 ein erstaunliches Experiment
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[wikipedia] Das Wörgler Schwundgeld (Freigeld)
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Das Wunder von Wörgel [WDR]

Während Anfang der 1930er-Jahre die Weltwirtschaftskrise Millionen von Menschen in den Ruin trieb, dachte sich der Bürgermeister des kleinen Dorfes Wörgl in Tirol etwas ganz Besonderes aus: Er ließ den Lohn in Arbeitswertscheinen ausbezahlen, deren Wert mit jedem Monat abnahm. Dadurch waren sie als Geldanlage unattraktiv. Das sogenannte „Schwundgeld“ kreiste vom Arbeiter zum Kaufmann und landete als Steuergeld wieder in der Gemeindekasse. Sehen Sie im Quarks-Film, wie ein kleines Dorf in Österreich es 13 Monate lang schaffte, in diesen turbulenten Zeiten nicht nur von der Weltwirtschaftskrise verschont zu bleiben, sondern sogar in seine Zukunft zu investieren. Filmautorin: Gabriele Rose

Rüstungskonzern EADS: Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungen

[Süddeutsche] Bestechung und Untreue, Geldwäsche und Betrug: Wegen Geschäften mit Österreich ermitteln Staatsanwaltschaften in ganz Europa gegen EADS. Der Chef des Rüstungskonzerns, Tom Enders, kündigt jetzt einen harten Kurs gegen Korruption an. Der kommt etwas spät.

Beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon an das österreichische Heer soll die EADS Deutschland GmbH im vergangenen Jahrzehnt kräftig geschmiert haben. Mindestens 70 Millionen Euro, so der Verdacht der Ermittler, seien auf Umwegen in dunkle Kanäle geflossen. Die Ermittler versuchen, das mutmaßlich korrupte System zu dechiffrieren. Es gibt den Verdacht, dass in Österreich Beamte und vielleicht auch Politiker geschmiert worden sind. Entscheidungsträger jedenfalls.

Beim Vergleich der Listen der Verdächtigen in Österreich und Deutschland gibt es Überschneidungen bei den Namen, aber auch Unterschiede.

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Gemeinden: Österreich bei E-Government führend / Open Government Data Portal

[futurezone] Die Zahlen der neuesten Studie bestätigen einmal wieder die Vorreiterrolle Österreichs im E-Government. 70 Prozent aller Bürger nützen das große Angebot und sind durchaus zufrieden damit. Während einer gestrigen Pressekonferenz zeigten sich politische Vertreter sehr bemüht und stellten die neuesten Projekte vor.

Die Zahlen der aktuellen E-Government MONITOR Studie 2012 haben sich seit vergangenem Jahr kaum verändert: Rund 70 Prozent der Österreicher nutzen die heimischen Angebote und 80 Prozent davon zeigen sich sehr zufrieden damit. Damit gilt Österreich weiterhin als internationales Vorzeigeland in diesem Bereich und führt somit gemeinsam mit Schweden die Rangliste an. Außerdem verkündet jeder Sechste, sich auch online an politischen Entscheidungen beteiligen zu wollen. Dafür wurde zum Beispiel das Portal "Open Government Data" ins Leben gerufen, welches den Bürgern von der Verwaltung gesammelte Statistiken kostenlos zur Verfügung stellt und sich großer Beliebtheit erfreut

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Open Government Data Portal
[data.gv.at] Mit dem bundesweiten Open Government Data Portal hat das österreichische Bundeskanzleramt gemeinsam mit der Cooperation Open Government Data Österreich und dem Bundesrechenzentrum eine in Europa bislang einzigartige, nationale Plattform geschaffen, die eine Sicht auf frei zugänglich gemachte Daten der öffentlichen Verwaltung ermöglicht. BürgerInnen, Unternehmen, aber auch Medien erhalten dabei nicht nur Einblick in Statistiken des Bundes, der Länder, Städte und Gemeinden, sondern auch nützliche Informationen zu Geodaten, Verkehr, Tourismus, Freizeit, Kultur oder Umwelt. Erfahren Sie in einem persönlichen Gespräch mit den Experten mehr über die Weiterentwicklungen und Ziele des Open Government Data Portals. Darüber hinaus zeigen die Profis, wie diese Daten beispielsweise von Redaktionen zur Informationsaufbereitung in Form von Apps oder Visualisierungen genutzt werden können. Die Anwesenden erhalten außerdem Einblick in die Entwicklung eigener Apps mit den Daten des Open Government Data Portals. Zudem werden praktische Anwendungen ausgewählter Applikationen präsentiert.
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Ungewöhnlicher TV-Auftritt - Frank Stronach im ORF "Nein zum ESM"

“Jetzt können Sie mich Fragen stellen” – Frank Stronach im ZIB2-Interview (Transkript: ORF, 03.07.2012)
[Neuwal] Transkript vom Interview mit Frank Stronach und Lou Lorenz-Dittelbacher in der ZIB2 vom Dienstag, 3. Juli 2012.
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Stronach in der ZIB2: "Sie wollen streiten mit mir?"
[DiePresse] Bis Herbst will Ex-Magna-Chef Frank Stronach entscheiden, ob er eine neue Partei in Österreich gründet. Es war ein ungewöhnlicher TV-Auftritt.
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Alles offline: Österreich probte die Cyber-Katastrophe

[Die Presse] Ein Planspiel, "das es in dieser Form noch nicht gegen hat", soll Erkenntnisse für eine neue Sicherheitsstrategie liefern. Ausfälle von Internet, Mobilfunk und Bankomaten wurden durchgespielt.  

Der Öffentlichkeit werden die Schlussfolgerungen aus dem Planspiel beim KSÖ-Sicherheitskongress am 28. Juni präsentiert.

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Vorratsdatenspeicherung in Österreich rechtswidrig

[Gulli] Die ab heute in Österreich geltende Vorratsdatenspeicherung ist offenbar illegal. Das liegt daran, dass sie gegen das geltende Datenschutzgesetz verstößt. Die erforderlichen Genehmigungen liegen teilweise nicht vor beziehungsweise wurden noch gar nicht beantragt.
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Österreich - Nationalrat beschließt Sicherheitspolizeigesetz

[Futurezone] Der Nationalrat beschließt am Mittwoch eine Novelle zum umstrittenen Sicherheitspolizeigesetz. Dadurch können Beamte beispielsweise verdeckt auf Facebook ermitteln oder Einzelpersonen mit Peilsendern überwachen. Auch das umstrittene Polizeidaten-Abkommen mit den USA wird am Mittwoch vom Nationalrat abgesegnet.
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Journalisten protestieren in Video - "Der ORF gehört nicht den Parteien"

[Sueddeutsche] Eklat auf YouTube: Öffentlich-rechtliche Nachrichtenjournalisten aus Österreich greifen per Video den Generaldirektor ihres Senders an. Sie werfen Alexander Wrabetz parteipolitische Motive bei der Neubesetzung von Stellen vor - und fordern klare Maßnahmen.
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Österreich - Ansturm auf Bürgerinitiative gegen Vorratsdaten / ARD-Kampagne für Vorratsdatenspeicherung?

[Futurezone] Die Bürgerinitiative "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung" hat innerhalb von zwei Tagen fast 10.000 Online-Unterstützungserklärungen auf der Website des österreichischen Parlaments erhalten. Die Initiatoren vom österreichischen AK Vorrat sehen darin ein klares Signal an die Politik.
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[parlament.gv.at] Bürgerinitiative - "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung"
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Patrick Breyer erhebt schwere Vorwürfe gegen das gebührenfinanzierte Fernsehprogramm
[Heise] Am Mittwoch hatten der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und das Netzwerk Campact anlässlich des sechsjährigen Jahrestages des Beschlusses der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu Protestaktionen gegen die anlasslose Aufzeichnung der Kommunikationsverbindungs- und Standortdaten aller Bundesbürger aufgerufen, bei der unter anderem Spinnenfiguren und Spinnennetze vor den Büros von Bundestags- und Europaparlamentsabgeordneten ausgebreitet wurden, die das Überwachungsinstrument symbolisieren sollten.

Dass dieser Appell und die Aktionen auf kein sehr großes Echo in den Medien stießen, befeuert eine Theorie, die Patrick Breyers in seinem Blog Daten-Speicherung.de öffentlich machte: Ihr zufolge gibt es in der über die Rundfunkgremien und die "Freundeskreise" fast vollständig von den Vorratsdatenspeicherungsparteien CDU/CSU und SPD beherrschten ARD eine "Politkampagne", die sich in einer extrem "unausgewogenen Berichterstattung zum Thema Vorratsdatenspeicherung" äußert.

Bei der ARD verwies man Telepolis für Antworten auf Fragen zu den Vorwürfen an fünf verschiedene Stellen weiter, blieb aber letztlich eine Stellungnahme schuldig.

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Österreich - Neues Anti-Terror-Gesetzespaket - Kritik an schwacher Kontrolle

[ORF] Nach den Attentaten von Oslo und Utöya hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) schnell ein neues Anti-Terror-Gesetzespaket auf den Weg gebracht. Dieses gibt der Polizei neue weitreichende Befugnisse zur Überwachung von Einzelpersonen. Im Innenausschuss des Nationalrates gerieten am Donnerstag Experten und Politiker hart aneinander.
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Datenabkommen - Österreichische DNA-Daten für die USA

[Futurezone] Die USA sollen aufgrund eines Abkommens, das unter intensivem amerikanischen Druck abgeschlossen wurde, Zugriff auf DNA-Datenbanken, Fingerabdruckdateien und die Identitäten von Terror-Verdächtigen bekommen. Das Abkommen wird voraussichtlich noch dieses Jahr im österreichischen Nationalrat beschlossen. Die Datenschutz-Interessen der österreichischen Bürger bleiben dabei auf der Strecke, so die Kritiker.
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Moody's stuft zwölf britische Banken herunter / stuft Bank Austria herab / stuft Italiens Kreditwürdigkeit deutlich herab

[Tagesschau] Moody's hat die Bonität von zwölf britischen Banken herabgestuft. Die Bonität der Royal Bank of Scotland (RBS) wurde ebenso wie die von Nationwide Building Society um zwei Stufen herabgesetzt, die für die Lloyds TSB Bank und das Großbritannien-Geschäft der spanischen Bank Santander um eine. Zudem wurden mehrere kleinere Institute herabgestuft.
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Moody's stuft Bank Austria herab
[ORF] Die schlechte wirtschaftliche Situation in Italien hat nun auch Auswirkungen auf die größte heimische Bank, die Bank Austria
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Absenkung um drei Stufen .- Moody's stuft Italiens Kreditwürdigkeit deutlich herab
[WienerZeitung] Die Ratingagentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit von Italien angesichts der Skepsis an den Finanzmärkten deutlich herabgestuft. Die Bonitätswächter begründeten die Absenkung des Ratings um drei Stufen von "Aa2" auf "A2" am Dienstag mit ökonomischen Unsicherheiten. Die Risiken für die italienische Wirtschaft seien gestiegen. Moody's warnte zudem vor weiteren Herabstufungen, indem die Agentur das Rating mit einem negativen Ausblick versah. Auch anderen Ländern der Euro-Zone drohen der Agentur zufolge weitere Herabstufungen.
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Tiroler GKK - 600.000 Datensätze - Nach Anonymous-Datenklau geht Rätseln weiter

[DerStandard] Einen Tag nachdem der Österreichableger von Anonymous, AnonAustria, bei der Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK) zugeschlagen und eigenen Angaben nach über 600.000 Datensätzen von Versicherten - mitunter von Prominenten wie Schlagersänger Hansi Hinterseer, Schauspieler Tobias Moretti und Skifahrerin Nicole Hosp - "gestolpert" war, tappte man beim Sozialversicherungsträger am Donnerstag immer noch im Dunkeln.

Im Laufe des Tages werde man mit den rund 50 infrage kommenden Vertragspartnern Gespräche führen. Darunter seien keine Ärzte und Krankenanstalten, versicherte der Direktor.

Die Datensätze gebe die Krankenkasse monatlich an Vertragspartner wie zum Beispiel Ärzte, das Rote Kreuz oder Krankentransportunternehmen weiter, hatte Obmann Michael Huber erläutert.

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Verschwörungstheorien - Doku über 9/11 kommt vor Beschwerdeausschuss

[ORF] Wien - Der Beschwerdeausschuss des Publikumsrats wird sich demnächst mit der Verschwörungsdokumentation "9/11 Mysteries - Die Zerstörung des World Trade Centers" beschäftigen, die am Sonntag vergangener Woche den Auftakt zur umfangreichen ORF-Berichterstattung zum zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September bildete. Der bürgerliche Publikumsrat Andreas Kratschmar warf dem ORF "mangelnde Sensibilität" vor und kritisierte die Tatsache, dass der ORF-Schwerpunkt mit Verschwörungstheorien eingeleitet wurde und diese auch noch unkommentiert blieben.

Anders als Kratschmar ist ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz der Meinung, dass dem Publikum "unterschiedliche Meinungen und Darstellungsweisen zumutbar sind, ohne dass man immer den Hinweis dazuschreiben muss: 'Achtung, könnte falsch sein!'". Er findet, dass man den Film dem österreichischen Publikum nicht vorenthalten dürfe und dass die Zuseher sehr wohl in der Lage seien, zu erkennen, dass vieles des Gezeigten Spekulation sei.

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Österreichisches Hanf-Dorf - Cannabis-Dschungel im Waldviertel

[piegel] Der Dorfwirt serviert Hanftorte, Cannabisblätter zieren die Servietten: Im niederösterreichischen Reingers sind die Menschen ganz verrückt nach der berauschenden Nutzpflanze. Sie locken damit nicht nur Touristen, sondern ködern auch Karpfen - high ist in dem Dorf trotzdem keiner.
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Anonymous stiehlt Tausende Bankdaten von Servern des GIS

[Gulli] In der Nacht zum Freitagmorgen wurde die Internetseite des österreichischen Gebühren Info Service von Anonymous vollständig lahmgelegt. Nach Gulli-Informationen gelang es den Unbekannten zudem eine Datenbank mit insgesamt 211.695 Kundendaten zu stehlen. In der erbeuteten Datei, die Gulli vorliegt, sind bei rund 100.000 Personen neben der Anschrift sogar die Bankdaten unverschlüsselt hinterlegt.

In einem anonymen Gespräch mit Gulli.com erklärte ein mutmaßlicher Mittäter der Attacke, dass man mit der Aktion demonstrieren wolle, wie gut eine Organisation wie die GIS tatsächlich auf die Daten ihrer Kunden aufpasse. Alle gestohlenen Datensätze stammen offenbar vor den Kunden, die bei GIS online ihre Rundfunkgebühren verwalten. Die GIS nimmt in Österreich ein ähnliches Aufgabengebiet wie die GEZ in Deutschland ein.

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