Zu den Äußerungen von Familienministerin Ursula von der Leyen in der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts [1] über weiterführende Internet-Kontrollen erklärt der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur:
„Trotz eines halbherzigen Dementis [2] zeigen die aktuellen Erklärungen von der Leyens, dass die Befürchtungen von Bürgerrechtlern mehr als begründet sind. Entgegen allen anders lautenden Beteuerungen geht es der Ministerin offenbar nicht primär um die Bekämpfung von Kinderpornographie, sondern um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internet-Kontrolle. Aus der Netzgemeinschaft und von den Internet-Zugangsanbietern kamen schon sehr früh Vorschläge, wie man effektiv gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen kann. Auch der praktische Beweis, dass die Vorschläge funktionieren, wurde längst erbracht [3]. Jetzt zeigt sich, warum diese ignoriert wurden: Kinderpornographie ist nur ein Vorwand, um den Boden für eine generelle Inhaltskontrolle im Internet zu bereiten.
weiter:
Die "von der alten Leier" Dame wird in ihrer verkrusteten Denke wohl kaum einsehen können, dass das Internet DAS Kommunikationsmittel der jetztigen Zeit ist und sich auch nicht kontrollieren und verbieten lässt. Egal mit welchen fadenscheinigen Begründungen ("Kampf gegen Kinderpornographie") es immer mal wieder versucht wird. Kann sie ja auch nicht. Sie lebt gedanklich immernoch im Brieftaubenzeitalter als Staat, Adel und Kirchenvertreter das Vorrecht auf Meinungsverbreitungg hatten... Sorry, Frau von der alten Leier, es wird ihnen nicht gelingen, ihnen und allen anderen Kontrollfetischisten ebenfalls nicht... Die Welt hat sich weiterentwickelt und die Zeit der (Seiden)Barone, die allein ihre elitären Netzwerke spinnen durften ist Geschichte. Diese Paranoiker und Kontrollfreaks fallen mehr und mehr ihren eigenen Überwachungsapperaten zum Opfer - siehe BND-Zentrale in Berlin; ( http://www.focus.de/politik/deutschland/neue-zentrale-in-berlin-geheimplaene-beim-bnd-gestohlen_aid_644440.html )
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