31.08.2009
29.08.2009
US-Richterin verurteilt die »Federal Reserve« zur Datenherausgabe
Erstmalig in der Geschichte der »Fed« hat ein New Yorker Gericht die US-Notenbank dazu verpflichtet, die Namensliste der Unternehmen zu veröffentlichen, die von ihren Not-Kreditprogrammen profitiert haben.
weiter:
weiter:
28.08.2009
Grünen-Mitgründer wird Pirat
Für Herbert Rusche sind die Grundrechtsschützer heute das, was die Öko-Partei in den 1970er und 1980er Jahren war
Herbert Rusche, einer der Gründer der Grünen, gab gestern seinen bereits am Montag erfolgten Eintritt in die Piratenpartei bekannt. Der geborene Pfälzer zog 1985 im Rotationsverfahren in den Bundestag ein und war dort der erste bekennend schwule Abgeordnete.
Vor acht Jahren trat der Buddhist wegen des von Joseph Fischer mit vorbereiteten Krieges gegen Jugoslawien bei den Grünen aus, die unter seiner Amtszeit als Landesgeschäftsführer aus dem Stand mit 8,6 Prozent der Wählerstimmen in den Hessischen Landtag eingezogen waren.
weiter:
Herbert Rusche, einer der Gründer der Grünen, gab gestern seinen bereits am Montag erfolgten Eintritt in die Piratenpartei bekannt. Der geborene Pfälzer zog 1985 im Rotationsverfahren in den Bundestag ein und war dort der erste bekennend schwule Abgeordnete.
Vor acht Jahren trat der Buddhist wegen des von Joseph Fischer mit vorbereiteten Krieges gegen Jugoslawien bei den Grünen aus, die unter seiner Amtszeit als Landesgeschäftsführer aus dem Stand mit 8,6 Prozent der Wählerstimmen in den Hessischen Landtag eingezogen waren.
weiter:
Klage auf Herausgabe der Daten
Bereits seit gut 1,5 Jahren werden in Deutschland im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung Telefon-Verbindungsdaten gespeichert. Was aber genau findet sich in den entsprechenden Datensätzen? Das will Grünen-Politiker Malte Spitz nun genau wissen - und hat deswegen Klage eingereicht.
weiter:
weiter:
Kongress der unabhängigen Medien
Am 14. und 15. November wird in der c-base in Berlin der erste Kongress der unabhängigen Medien stattfinden. Unter den Vortragenden befinden sich auch als seriös eingestufte Referenten wie das CCC-Urgestein Andy Müller-Maguhn, der Jurist K. A. Schachtschneider oder beispielsweise der Professor für Volkswirtschaftslehre, Bernd Senf.
Der für diese Veranstaltung gewählte Titel hätte verwirrender nicht ausfallen können. Die Bezeichnung bcg, also Blogger Conference Germany 2009, hat letztlich absolut nichts mit der herkömmlichen Blogosphäre in Deutschland zu tun. Vielmehr werden sich in Berlin Personen versammeln, die gesellschaftliche, wirtschaftliche als auch politische Veränderungen höchst kritisch betrachten und in dieser Entwicklung Gemeinsamkeiten zu erkennen glauben.
weiter:
Der für diese Veranstaltung gewählte Titel hätte verwirrender nicht ausfallen können. Die Bezeichnung bcg, also Blogger Conference Germany 2009, hat letztlich absolut nichts mit der herkömmlichen Blogosphäre in Deutschland zu tun. Vielmehr werden sich in Berlin Personen versammeln, die gesellschaftliche, wirtschaftliche als auch politische Veränderungen höchst kritisch betrachten und in dieser Entwicklung Gemeinsamkeiten zu erkennen glauben.
weiter:
Der unbestechliche Helmut Kohl CDU
Helmut Kohl (CDU) - damaliger Bundeskanzler erklärt die Spendenaffäre der CDU und für was diese Gelder der unbekannten Spender im Osten verwendet wurden.
Offener Brief an Kanzerlin Merkel wegen Klimawandel
In einem offenen Brief an die Physikerin und Kanzlerin Frau Dr. Merkel fordern über 270 Wissenschaftler und engagierte Bürger, die Kanzlerin möge sich nicht länger den offensichtlichen Fakten gegenüber verschliessen und von der Pseudoreligion der anthropogenen Erwärmung ablassen.
weiter:
weiter:
27.08.2009
Moshe Zuckermann über Kritik an Israel, Antisemitismus, "Antideutsche" und die Bedrohung Israels durch Iran
Der israelische Soziologe Moshe Zuckermann ist Sohn deutsch-jüdischer Holocaust-Überlebender. Mit 21 Jahren emigrierte er von Frankfurt am Main nach Israel und war von 2000 bis 2005 Leiter des Instituts für Deutsche Geschichte an der Universität in Tel Aviv, wo er heute als Professor für Geschichte und Philosophie am Institute for the History and Philosophie of Science and Ideas tätig ist. Zuckermann veröffentlichte mehrere Beiträge und Bücher über das deutsch-israelische Verhältnis. Zuletzt erschien von ihm »Zeit der Lemminge: Aphorismen« im Wiener Passagen Verlag. Mit Moshe Zuckermann sprach für das Neue Deutschland (ND) Gerhard Hanloser.
weiter:
weiter:
25.08.2009
Rumsfeld busted using newspeak: His Immediate Threat blunder
Wikipedia:
„Neusprech“ bezeichnet die vom herrschenden Regime vorgeschriebene, künstlich veränderte Sprache. Das Ziel dieser Sprachpolitik ist es, die Anzahl und das Bedeutungsspektrum der Wörter zu verringern, um die Kommunikation der Bevölkerung in enge, kontrollierte Bahnen zu lenken. Damit sollen sogenannte Gedankenverbrechen unmöglich werden. Durch die neue Sprache bzw. Sprachregelung soll die Bevölkerung so manipuliert werden, dass sie nicht einmal an Aufstand denken kann, weil ihr die Worte dazu fehlen."
Europaweite Protestaktionen gegen Überwachung geplant
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft zu einer Großdemonstration gegen Überwachung auf. Die Teilnehmer sollen sich am Samstag, dem 12. September, um 15 Uhr am Potsdamer Platz treffen. Die Demonstration sei Teil des internationalen Aktionstages "Freedom Not Fear" zu dem unter anderem auch in London, Amsterdam, Helsinki, Sofia und Stockholm Protestaktionen stattfinden sollen, heißt es in einer Mitteilung des Arbeitskreises.
weiter:
weiter:
24.08.2009
FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin arbeitet selten im EU-Parlament
"Arbeit muss sich wieder lohnen!" - So trommelt die FDP für die Europawahl. Doch Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin arbeitet selten im EU-Parlament. Wer das berichtet, bekommt Post vom Anwalt.
RFID-Implantate: Risiken und Nebenwirkungen
Ärzte aufgepasst: Wenn Patienten aus den USA demnächst Brandlöcher unter dem Kernspin-Tomographen bekommen, könnte das daran liegen, dass sie RFID-Implantate tragen. Die können sich nämlich durch die Magnetfelder durch an sich harmlosen Durchleuchtungsmethode erhitzen und schlimmstenfalls sogar verglühen
weiter:
weiter:
23.08.2009
Forscher warnen vor EU-Glühlampenverbot
Die Europäische Kommission will 2009 die Glühbirne aus allen europäischen Haushalten verbannen. Mit dem Verbot der Glühbirne soll ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Stimmt das? Klimaschützer und Mediziner üben immer heftigere Kritik an dem Verbot.
Glühbirnen-Aus wird zur Farce
Ab September endet in Europa die Glühbirnen-Produktion - doch was von der EU als Maßnahme zum Wohl von Verbraucher und Umwelt verkauft wird, hat Nachteile: Die neuen Energiesparlampen halten oft nicht, was sie versprechen - und können sogar zum Gesundheitsrisiko werden.
weiter:
weiter:
Streit um geplante Demo
Die Datenschutzbewegung erhielt angesichts zahlreicher Datenskandale und Überwachungsgesetze in den letzten Jahren großen Zulauf. Nun machen die Aktivisten jedoch mit internen Streitigkeiten Schlagzeilen.
Am 12. September wollen Datenschutz-Aktivisten in Berlin gegen Überwachung und Zensur demonstrieren. Dies soll, wie bereits im vergangenen Jahr, im Rahmen eines internationalen Aktionstages geschehen. Die letzte Auflage, der Aktionstag "Freedom not Fear" im Oktober 2008, wurde von den Organisatoren als voller Erfolg gewertet. In Berlin gingen mehrere 10.000 Menschen für ihre Bürgerrechte auf die Straße. Bereits im Umfeld dieser Demonstration jedoch kam es zu internen Streitigkeiten bei den Aktivisten, speziell Mitgliedern des maßgeblich für die Aktion verantwortlichen Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Diese eskalierten später. Zentrale Figur bei diesen Streitigkeiten war und ist der Aktivist Ricardo Cristof Remmert-Fontes, lange Zeit einflussreiches Mitglied beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Remmert-Fontes hat seine eigenen Vorstellungen vom Aktivismus; er will diesen bevorzugt als bezahlten Vollzeit-Job betreiben. Dies kommt bei vielen anderen Aktivisten nicht gut an. Auch sonst wurde immer mehr Kritik laut gegen Remmert-Fontes, dem Egoismus, Unzuverlässigkeit und zu viele Alleingänge vorgeworfen wurden.
weiter:
Am 12. September wollen Datenschutz-Aktivisten in Berlin gegen Überwachung und Zensur demonstrieren. Dies soll, wie bereits im vergangenen Jahr, im Rahmen eines internationalen Aktionstages geschehen. Die letzte Auflage, der Aktionstag "Freedom not Fear" im Oktober 2008, wurde von den Organisatoren als voller Erfolg gewertet. In Berlin gingen mehrere 10.000 Menschen für ihre Bürgerrechte auf die Straße. Bereits im Umfeld dieser Demonstration jedoch kam es zu internen Streitigkeiten bei den Aktivisten, speziell Mitgliedern des maßgeblich für die Aktion verantwortlichen Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Diese eskalierten später. Zentrale Figur bei diesen Streitigkeiten war und ist der Aktivist Ricardo Cristof Remmert-Fontes, lange Zeit einflussreiches Mitglied beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Remmert-Fontes hat seine eigenen Vorstellungen vom Aktivismus; er will diesen bevorzugt als bezahlten Vollzeit-Job betreiben. Dies kommt bei vielen anderen Aktivisten nicht gut an. Auch sonst wurde immer mehr Kritik laut gegen Remmert-Fontes, dem Egoismus, Unzuverlässigkeit und zu viele Alleingänge vorgeworfen wurden.
weiter:
Schweinegrippe-Impfung: Ein Testpatient packt aus
München - Ein harmloser Pieks – und damit vielleicht Tausende Menschen retten. Das dachten sich gleich mehrere hundert Freiwillige, die derzeit für eine Aufwandsentschädigung von 250 Euro an der Studie der Ludwig-Maximilians-Universität zur Schweinegrippe-Impfung teilnehmen.
Einer ist jetzt abgesprungen: Der Diplom-Kaufmann Axel Sch. (40). Er behauptet: „Die Impfung hat mich krank gemacht – der Test ist unverantwortlich.“ Schon ein paar Stunden nach der Impfung am 10. August habe ihm der Schweiß auf der Stirn gestanden. „Ich fühlte mich völlig erschlagen. Am dritten Tag haben meine Nieren und mein Kopf geschmerzt und ich bekam Fieber. Dann hatte ich einen Hustenanfall – und das Waschbecken war plötzlich rot. Das war Blut!“
weiter:
Einer ist jetzt abgesprungen: Der Diplom-Kaufmann Axel Sch. (40). Er behauptet: „Die Impfung hat mich krank gemacht – der Test ist unverantwortlich.“ Schon ein paar Stunden nach der Impfung am 10. August habe ihm der Schweiß auf der Stirn gestanden. „Ich fühlte mich völlig erschlagen. Am dritten Tag haben meine Nieren und mein Kopf geschmerzt und ich bekam Fieber. Dann hatte ich einen Hustenanfall – und das Waschbecken war plötzlich rot. Das war Blut!“
weiter:
22.08.2009
Schleichender EU Totalitarismus dt Synchro
Dieses Video beinhaltet einen Zusammenschnitt verschiedener Debatten aus dem europäischen Parlament. Diese Informationen werden dem normalen Pöbel vorenthalten! Schluss mit Zensur bzw. verzerrter Mediendarstellung! Schicken Sie das Video an so viele Bekannte und Freunde weiter wie möglich, denn es geht um den Erhalt unseres Rechtstaates und unserer Freiheit!
Kommen Sie am 5. September nach Berlin und demonstrieren Sie gegen den Lissabon Vertrag! Weitere Infos auf: http://www.eu-vertrag-stoppen.de/ & http://www.volks-initiative.info/
21.08.2009
Wayne Madsen-CIA Hired Blackwater Employees as Assassins 8/21/09
RT contributor and investigative journalist Wayne Madsen discusses new allegations by officials that the CIA hired and trained Blackwater employees to capture and kill Al Qaeda operatives during the Bush administration.
Die Pharma Lobby hat alles im Griff - Kabinett beschließt Massenimpfung
Das Kabinett hat sich auf Details für die bevorstehende Impfung gegen die Schweinegrippe verständigt. Allerdings zweifelt die Weltgesundheitsorganisation daran, dass genügend Impfstoff vorhanden ist.
Im Kampf gegen die Schweinegrippe ebnete das Bundeskabinett den Weg, um vom Herbst an bis zu 35 Millionen Bundesbürger impfen zu lassen. Bei der ersten Massenimpfung sollen vor allem chronisch Kranke und medizinisches Personal sowie Polizisten und Feuerwehrleute einen Schutz erhalten. Ziel der Bundesregierung ist, dass sich jeder impfen lassen kann, der dies auch will.
weiter:
Im Kampf gegen die Schweinegrippe ebnete das Bundeskabinett den Weg, um vom Herbst an bis zu 35 Millionen Bundesbürger impfen zu lassen. Bei der ersten Massenimpfung sollen vor allem chronisch Kranke und medizinisches Personal sowie Polizisten und Feuerwehrleute einen Schutz erhalten. Ziel der Bundesregierung ist, dass sich jeder impfen lassen kann, der dies auch will.
weiter:
Obama talks like Bush - Obama: War in Afghanistan is 'Fundamental' to Defense of US
August 17, 2009: Speaking at the Veterans of Foreign Wars conference in Phoenix, Ariz., President Obama said he would "not hesitate to use force" to defend Americans, and that while not easy, the war in Afghanistan is one of "necessity."
AP kündigt Überwachungsprogramm an
AP plant derzeit ein Überwachungssystem für Nachrichten, das von den Nutzern auch noch bezahlt werden soll. Sie möchten damit den freien Inhalten, zum Beispiel Wikipedia, den Rang ablaufen.
Die größte amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press (AP) plant Großes für die Zukunft. Schon länger ist es ihnen ein Dorn im Auge, dass im Internet hier und dort Meldungen von AP aufauchen oder zitiert werden, ohne dass AP auch nur einen einzigen Cent dafür sieht. Missmutig betrachtet man daher das "neue Ökosystem", bestehend aus Nachrichtenseiten, Blogs, News-Aggregatoren und Seiten wie Wikipedia, die zu zeitaktuellen Themen vielfältige Links vorrätig halten. Interessanterweise sieht sich AP selbst als Nährstoff für dieses "Ökosystem". Den regelmäßigen unautorisierten Gebrauch von AP-Meldungen müsste man deswegen eindämmen, so die Meinung von AP. Das geht aus einem internen AP-Papier hervor, welches der Redaktion von Spiegel Online vorliegen soll.
weiter:
Die größte amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press (AP) plant Großes für die Zukunft. Schon länger ist es ihnen ein Dorn im Auge, dass im Internet hier und dort Meldungen von AP aufauchen oder zitiert werden, ohne dass AP auch nur einen einzigen Cent dafür sieht. Missmutig betrachtet man daher das "neue Ökosystem", bestehend aus Nachrichtenseiten, Blogs, News-Aggregatoren und Seiten wie Wikipedia, die zu zeitaktuellen Themen vielfältige Links vorrätig halten. Interessanterweise sieht sich AP selbst als Nährstoff für dieses "Ökosystem". Den regelmäßigen unautorisierten Gebrauch von AP-Meldungen müsste man deswegen eindämmen, so die Meinung von AP. Das geht aus einem internen AP-Papier hervor, welches der Redaktion von Spiegel Online vorliegen soll.
weiter:
20.08.2009
EU-Todesstrafe
Nachfolgend lesen Sie meine aktuelle Focus-Money-Kolumne und mein Interview mit Professor Schachtschneider zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der EU. Ich habe wochenlang dafür gekämpft und Focus Money ist das erste Mainstream-Medium das sich an das Thema rantraut. Bis dato zeigt sich keine Reaktion in der Öffentlichkeit. Lassen Sie sich das nicht gefallen. Eine größere Einschränkung von Freiheit, als Demonstranten ohne Gerichtsbeschluss zu töten, ist wohl kaum vorstellbar. Wenn dieses Thema wieder sang- und klanglos untergeht, dann ist die Lethargie in diesem Land wohl schon so groß, dass alles zu spät ist. Die Partei der Vernunft wird trotzdem weiter kämpfen.
weiter:
weiter:
19.08.2009
Konzernstrategien global - Weitere Einblicke
Ausschnitte aus dem Film "Tausend Milliarden Dollar", 1982.
Enthüllungen über CIA-Folterzentrale in Frankfurt a. M.
Die Bundesregierung hat aller Wahrscheinlichkeit nach mehr über geheime Foltergefängnisse der CIA gewusst, als ihre Vertreter bis heute eingestehen wollen. So sieht es jedenfalls der ehemalige Sonderermittler des Europarats Dick Marty: "Bis jetzt hat die deutsche Regierung sich geweigert, die ganze Wahrheit zu sagen", teilte er der Frankfurter Rundschau (14.08.2009) mit.
weiter:
weiter:
Österreichs Justizministerium blockiert Website eines kritischen Journalisten
Mitarbeiter des österreichischen Justizministeriums und der Gerichte konnten tagelang nicht auf eine Website mit kritischen Inhalten zugreifen. Beim Versuch, die Website www.florianklenk.com aufzurufen, wurde ihnen sogar mit einem Disziplinarverfahren gedroht. Die Sperre trat offenbar kurz nach dem Zeitpunkt in Kraft, nach dem auf der Website ein kritischer Bericht über Vorgänge im Justizministerium veröffentlicht worden war. Das Ministerium stellt Zensur in Abrede und spricht von einem "blöden Zufall".
weiter:
weiter:
17.08.2009
Die dubiosen Praktiken deutscher Apotheken
"Wir sind in Deutschland unterwegs und einem völlig unbekannten Millionenskandal auf der Spur: Besonders Findige unter den Apothekern zocken mit Hilfe der Pharmaindustrie offenbar riesige Zusatzgewinne ab auf Kosten der Krankenkassen, sprich auf Kosten gesetzlich versicherter Beitragszahler."
Georg Schramm Das Korrupte Gesundheitssystem
Folgende Zitate stammen aus dem Abschlussbericht der Sonderkommission "Organisierte Wirtschaftskriminalität im deutschen Gesundheitswesen" des Bundeskriminalamtes Wiesbaden und werden von Georg Schramm in seinem hochwertigen und empfehlenserten Kabarettprogramm behandelt: *
"Unser Gesundheitswesen ist systematisch korrupt und in den Händen der organisierten Kriminalität." * "Die politisch verantwortlichen Parteien wissen um die mafiösen Strukturen im deutschen Gesundheitswesen, können aber nichts daran ändern, weil sie selbst davon unterwandert sind." * "20 Milliarden Euro jährlich gehen verloren durch Betrug und Korruption von Pharmakonzernen und Ärzteorganisationen." * "Weitere 20 Milliarden jährlich werden für sinnlose Gerätediagnostik und unsinnige Medikamente ausgegeben." * "Die Folgekosten durch Falschmedikation und - behandlung belaufen sich auf 30 Milliarden jährlich. Dies ist darüber hinaus auch noch die vierthäufigste Todesursache in Deutschland." * "Jeder Arzt, der sich diesem Betrugssystem widersetzt, wird von mafiösen Strukturen der kassenärztlichen Vereinigungen in seiner Existenz ruiniert." * "20.000 Betrugsverfahren im letzten Jahr, Tendenz explosionsartig steigend, bilden nur die Spitze des Eisberges. Die Schätzung der Dunkelziffer wird 20mal so hoch angesetzt."
Gewerkschafter attackieren Guttenbergs Konzept
Mehrere Gewerkschafter sind wütend über das Industrie-Konzept aus Guttenbergs Ministerium. Kürzlich war ein Papier bekannt geworden, wonach der CSU-Politiker das Arbeitsrecht flexibilieren will, die Mindestlohn-Gesetze zurückdrehen und Steuerentlastungen für Unternehmen durchsetzen will. Von einer Seite gab's auch Lob.
weiter:
weiter:
15.08.2009
Deutsches Gold in USA
Die deutschen Goldreserven lagern nicht in in Deutschland, sondern in New York. Ob sie allerdings dort noch verfügbar sind, ist ungewiss. Es gibt Hinweise, dass deutsches Gold vom Plunge Protection Team verzockt worden ist - zum Zwecke der Goldpreisdrückung.
weiter:
weiter:
Der Web-Fahnder
Der Polizist, dein Freund und Helfer, ist zunehmend auch im Internet unterwegs. Der Grund: "Das Internet ist der größte Tatort der Welt." Polizeigewerkschaft fordert 2000 Web-Fahnder. Schnüffelaktionen ohne begründeten Tatverdacht grundgesetzwidrig!
weiter:
weiter:
Cheneys Killertruppe und das große Schweigen
Jüngste Enthüllungen: Morde gehen weiter. Zieht Obama die Schuldigen zur Verantwortung? -
Die US-Regierung wird erneut beschuldigt, ein staatliches Killerkommando gebildet und eingesetzt zu haben. Die höchst geheime Spezialtruppe habe unter Präsident George W. Bush und Vizepräsident Richard Cheney im Ausland Auftragsmorde durchgeführt – und sie existiere immer noch. Cheney sei für diese Sondereinheit direkt verantwortlich gewesen.
Das enthüllte Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh am 10. März 2009 auf einer Veranstaltung der Universität von Minnesota in Minneapolis, an der auch der ehemalige US-Vizepräsident Walter Mondale teilnahm. Der vielfach ausgezeichnete Publizist, der unter anderem die US-Verbrechen von Son My (Vietnam 1968) und Abu Ghraib (Irak 2004) aufgedeckt hatte, kündigte ein Buch mit weiteren Beweisen für die Verstöße der Bush-Regierung gegen Verfassung und Völkerrecht an.
weiter:
Die US-Regierung wird erneut beschuldigt, ein staatliches Killerkommando gebildet und eingesetzt zu haben. Die höchst geheime Spezialtruppe habe unter Präsident George W. Bush und Vizepräsident Richard Cheney im Ausland Auftragsmorde durchgeführt – und sie existiere immer noch. Cheney sei für diese Sondereinheit direkt verantwortlich gewesen.
Das enthüllte Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh am 10. März 2009 auf einer Veranstaltung der Universität von Minnesota in Minneapolis, an der auch der ehemalige US-Vizepräsident Walter Mondale teilnahm. Der vielfach ausgezeichnete Publizist, der unter anderem die US-Verbrechen von Son My (Vietnam 1968) und Abu Ghraib (Irak 2004) aufgedeckt hatte, kündigte ein Buch mit weiteren Beweisen für die Verstöße der Bush-Regierung gegen Verfassung und Völkerrecht an.
weiter:
14.08.2009
13.08.2009
Regierungsnahe Juristen planen Teilentmachtung des Bundesverfassungsgerichts
Im Juni setzte das Bundesverfassungsgericht dem Lissabon-Vertrag Leitplanken und stellte klar, dass es auch nach seinem Inkrafttreten über europäische Entscheidungen wachen will, wobei das Grundgesetz (das sich teilweise deutlich von der Europäischen Grundrechtecharta unterscheidet) weiterhin maßgebliche Schutzvorschrift sein soll.
Nun ist eine Denkschrift aufgetaucht, in der 30 Juristen fordern, Rechtswege zu verändern und so die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts einzuschränken. Unter den Unterzeichnern des Dokuments finden sich auch Ingolf Pernice und Franz Mayer, die den Lissabon-Vertrag in Karlsruhe als Bevollmächtigte verteidigen sollten.
weiter:
Nun ist eine Denkschrift aufgetaucht, in der 30 Juristen fordern, Rechtswege zu verändern und so die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts einzuschränken. Unter den Unterzeichnern des Dokuments finden sich auch Ingolf Pernice und Franz Mayer, die den Lissabon-Vertrag in Karlsruhe als Bevollmächtigte verteidigen sollten.
weiter:
12.08.2009
Plakate, Flyer und Aufkleber verfügbar – Freiheit statt Angst 2009
Ab sofort sind Plakate, Flyer und Aufkleber für die Demo “Freiheit statt Angst 2009″ am 12.09.09 in Berlin verfügbar!
weiter:
weiter:
09.08.2009
Viren im Trinkwasser
Gesundheitsämter und Wasserversorger warnen selten vor fäkalen Keimen im Trinkwasser. Krankheitserreger sind in Fäkalien von Menschen, wildlebenden und Nutztieren. Kläranlagen filtern Krankheitserreger nicht. Fäkalien von Tieren gelangen direkt ins Wasser. Die technisch veralteten Wasserwerke können Krankheitserreger nicht filtern oder abtöten. Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: Fäkalkeime in 25%, im Sommer in 33% der Trinkwasserproben. Anderswo ist das nicht anders. Trinkwasser enthält oft Bakterien, Parasiten und Viren. Darum muss Trinkwasser mit der Ultrafiltration für rund einen halben Euro je Person und Monat gefiltert werden. Krankheitserreger im Trinkwasser sind ein Fall für den Staatsanwalt!
Gewerkschaft der Polizei befürchtet Kollaps der inneren Sicherheit
In der Augustausgabe der Zeitschrift der Gewerkschaft der Polizei wird ein Kollaps der inneren Sicherheit befürchtet, wenn nach der Bundestagswahl die Karten auf den Tisch gelegt werden.
weiter:
weiter:
ZDF rüstet gegen Oskar Lafontaine - Zielgerichtete Fragetechniken im Interview
Ein Zusammenschnitt zur Medienkampagne gegen Oskar Lafontaine. Sicher nur ein kleiner Teil aus dem Medienangebot, das sich gezielt gegen Die Linke richtet.
Auch bei Illner-intensiv konnte man die journalistische Gleichbehandlung der Parteien Die Linke und FDP nicht erkennen. Guido Westerwelle beantwortete Fragen, die ihm gestellt wurden nicht, sprach von unfairen Fragen - Herrn Lafontaine ließ Frau Illner dies seinerzeit nicht durchgehen und stellte heraus, dass er nicht direkt auf ihre Frage geantwortet hat.
Erstaunlich wie Herr Lafontaine im ZDF um das Wort und die Darstellung des Parteiprogramms der Linken kämpfen muss.
Man kann erkennen, dass es Strömungen im ZDF gibt, die die Medienpräsens und Medienmacht anscheinend beeinflussend nutzen und sich nicht mehr an journalistische Grundregeln halten.
Das merken viele Zuschauer. Ein Bürgerjournalismus scheint doch immer mehr zur Notwehr gegen die Ausgrenzung von neuen, alternativen Meinungen zu werden.
06.08.2009
Keine Akkreditierung für taz-Journalisten?
Die Leichtathletik-WM steht vor der Tür - jedoch ohne Journalisten der taz. Diese waren nämlich nicht willens, einer allumfänglichen Durchleuchtung ihrer Person zuzustimmen.
Die Leichtathletik WM findet dieses Jahr in Berlin statt. Ein Grund für Journalisten aus dem gesamten Bundesgebiet, sich dort akkreditieren zu lassen, um direkt vor Ort von dem Ereignis zu berichten.
weiter:
Die Leichtathletik WM findet dieses Jahr in Berlin statt. Ein Grund für Journalisten aus dem gesamten Bundesgebiet, sich dort akkreditieren zu lassen, um direkt vor Ort von dem Ereignis zu berichten.
weiter:
05.08.2009
SPD-Politiker Thomas Jurk - Grundgesetzverstoß nehme ich in Kauf!
Gegenwärtig geht ein lauter Aufschrei durch die Netzgemeinde, nachdem sich der SPD-Politiker Thomas Jurk im Rahmen eines Chats zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten äußerte.
Der sächsische Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit bot dem Portal "freienpresse" die Möglichkeit an, sich den Fragen von Bürgern in einem Chat zu stellen. Dies stellte sich als ein fataler Fehler heraus, als einer der User folgende Frage stellte:
"Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die (wirkungslose) Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetztes ein? Für mich verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetz!" An der Fragestellung selbst gibt es wenig bis gar nichts zu rütteln, ist sie doch einfach - wie Fragen sein sollten - kritisch. Erwartet hätte man von Jurk als Antwort vermutlich vieles, jedoch nicht folgende Äußerung, die stark an seiner Eignung als Politiker zweifeln lässt.
weiter:
Der sächsische Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit bot dem Portal "freienpresse" die Möglichkeit an, sich den Fragen von Bürgern in einem Chat zu stellen. Dies stellte sich als ein fataler Fehler heraus, als einer der User folgende Frage stellte:
"Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die (wirkungslose) Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetztes ein? Für mich verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetz!" An der Fragestellung selbst gibt es wenig bis gar nichts zu rütteln, ist sie doch einfach - wie Fragen sein sollten - kritisch. Erwartet hätte man von Jurk als Antwort vermutlich vieles, jedoch nicht folgende Äußerung, die stark an seiner Eignung als Politiker zweifeln lässt.
weiter:
Blackwater Founder Eric Prince Accused Of Murder [Video]
A former Blackwater employee and ex-Marine accused Blackwater founder Eric Prince of murder and illegal arms running in a Virginia federal court on Tuesday. Their testimony alleges that Prince killed or facilitated the murder of individuals cooperating with the federal government's investigation of Blackwater, and destroyed incriminating evidence of their personal crimes and those of the company. The two men say that Prince shipped illegal weapons into Iraq on his private plane, and generated "substantial revenue" from the illegal arms trade.
According to the former employee, who remains anonymous for his safety, Prince "views himself as a Christian crusader tasked with eliminating Muslims and the Islamic faith from the globe," and that his network of companies, which now go by Xe Services LLC, "encouraged and rewarded the destruction of Iraqi life."
Joe Glenton - Serving Soldier refusing to return to Afghanistan London July 23 2009
Der britische Obergefreiter Joe Glenton steht vor einem Militärgericht, weil er sich weigert wieder nach Afghanistan in den Krieg zu ziehen. Sollte er wegen Befehlsverweigerung verurteilt werden, dann kann er mir 2 Jahren Gefängnis rechnen. Er hat Premierminister Gordon Brown unter Anderem folgendes geschrieben:
„Der Krieg in Afghanistan reduziert nicht den Terrorismus. Weit entfernt davon, das Leben der Afghanen zu verbessern, bringt er Tod und Verwüstung in ihr Land. Grossbritannien hat dort nichts zu suchen. Ich bin der Meinung, unsere Sache in Afghanistan ist weder gerechtfertigt noch richtig. Ich bitte sie inständig, Sir, holen sie unsere Soldaten nach Hause.“
weiter:
Kommando Bagdad - US-Soldaten im Irak
Hautnah zeigt der Bericht Angst und Schrecken der Menschen im Irak. Dem Autor ist es gelungen, exklusive Szenen aus dem Alltag der Iraker zu filmen, die ihre Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit zeigen, aber auch aus dem Leben der Soldaten, die mit Naivität, Zynismus und kalkulierter Gewalt versuchen, für Ordnung in der Stadt zu sorgen. So war Ashwin Raman dabei, als irakische Soldaten Verhaftete brutal verprügeln und die US-Soldaten zusehen, ohne einzugreifen. Ashwin Raman verfolgt sie mit der Kamera und beobachtet, wenn sie mit brutaler Gewalt in Häuser einbrechen, um nach Aufständischen zu suchen. Er hat sie auf mehreren Patrouillen in der Stadt begleitet, bei denen sie immer wieder verstümmelte Leichen finden. Er zeigt die Soldaten aber auch im Armee-Camp, das mit seinem riesigen Swimmingpool und hübschen Mädchen mehr an Kalifornien erinnert als an den Irak. Hot-Dog-Wettessen gehört zu den Freizeitvergnügen.
Kontrolle Total - [Arte] [Doku]
Morgen schon werden alle registriert, erfasst, gechipt und überwacht . Aber was dient der Sicherheit, was der Kontrolle? Schon heute lässt sich sehr einfach kontrollieren, was ein Internetnutzer macht: welche Bilder er ansieht, welche Artikel er liest, wo er Online-Käufe tätigt. Verfolgungs- und Identifizierungstools sind in Mode - von Peking bis Paris. Sehr beliebt sind auch Viren und Hackerprogramme, die die Kontrolle über PCs, Webcams und Mikrophone übernehmen und zu Hause oder am Arbeitsplatz in die Privatsphäre der Menschen eindringen. Die totale Überwachung ist in der Computerwelt bereits Wirklichkeit - auch wenn sie keiner so richtig sehen und bemerken will. Der Überwachung dienen auch biometrische Verfahren; sie kommen in immer mehr Unternehmen und Institutionen zur Anwendung. Die Dokumentation zeigt Beispiele in einem Krankenhaus, einer Schule und einer Stadtverwaltung. Gewerkschaften sprechen von "Bespitzelung", weisen auf neue Krankheiten durch Stress und ständige Überwachung hin. Die neuen Technologien bergen neue Risiken. Werden etwa RFID-Chips in jedes Produkt integriert, können Hersteller und Händler genau feststellen, wer wann und wo welche Produkte kauft. RFID-Chips werden sogar in den menschlichen Körper eingepflanzt: Allein in Mexico City haben bereits rund 1.000 Personen ein solches Implantat, zumeist aus medizinischen Gründen. Die Geolokalisierung ermöglicht schließlich noch ganz andere Anwendungen, bei denen eine Kombination von RFID-Chips mit einem GPS-Sender Gegenstände und Menschen in Echtzeit geortet werden können. Die Dokumentation stellt die Frage, welchen Preis wir für unsere Sicherheit zu zahlen bereit sind. Jede der neuen Technologien mag beherrschbar sein - doch wie wird die Gesellschaft in zehn oder 15 Jahren aussehen, wenn all diese Systeme gleichzeitig zum Einsatz kommen?
04.08.2009
EU President-"Global Warming" Being Used As A Vehicle To Suppress Human Freedom
Mar 10 - Czech Republic President Vaclav Klaus, currently also holding the European Union presidency, denounces "global warming alarmism" in a speech at Columbi
Klaus blames "alarmists" for misusing climate change information to try to expand the role of government.
He has written a book expressing doubts that climate change is man-made, and was in New York to attend a conference of climate change sceptics.
Most people know that the Fox channel isnt the most objective news source on American TV. But in a pretty recent broadcast Amsterdam is so falsely por
Most people know that the Fox channel isnt the most objective news source on American TV. But in a pretty recent broadcast Amsterdam is so falsely portrayed as a city of crime, drugs and anarchy, that I had to show the facts.
03.08.2009
Piratenspot "Erklärungsnot"
Eine neue Werbe-Animation die sich unter anderem mit der Kriminalisierung von Jugendkultur befasst. Bitte bewertet es unter http://piratenspot.de
Die Gefahr der biometrischen Daten
Die Erfassung von biometrischen Daten, besonders die Gesichtserkennung, kommt im Eiltempo auf die Bürger zu. Dabei steht der biometrische Pass im Vordergrund. Doch auch bei Zulassungskontrollen wird diese Technologie immer häufiger eingesetzt. Der Grund: Die Entwicklung der maschinellen Gesichtserkennung macht grosse Fortschritte sowohl bei IT-Anbietern als auch in der universitären Forschung. «Einstein» berichtet über die Möglichkeiten dieser Technologien und die heiklen Punkte in der Anwendung.
Wie die USA gegen China und Russland Krieg führt
Eines der beliebtesten Pseudoargumente der Gegner der 9/11 Wahrheitsbewegung ist die Behauptung, wenn 9/11 selbst gemacht ist, warum meldet sich keiner mit Insiderwissen? Da es keine Insider gibt die den Mund aufmachen, ist die Behauptung 9/11 war eine Operation unter falscher Flagge absurd.
Diese Argumentation ist selbstverständlich völlig falsch, denn es gibt viele Insider die sich nicht einschüchtern lassen und den Mund aufmachen, nur ihre Stimmen werden nicht gehört, die Medien schweigen sie tot. Nur weil ihre Aussagen nicht in der Tagesschau gezeigt werden oder im Schmiergel stehen, heisst nicht es gibt sie nicht.
Einer dieser Insider ist Sibel Edmonds, eine Übersetzerin des FBI, die während ihrer Arbeit für diese Behörde brisante Dokumente zu Gesicht bekam, welche die US-Regierung, das FBI, die CIA und andere vom Sicherheitsapparat, sowie Abgeordnete des Kongress und Senats als Teilnehmer einer Verschwörung und als Verräter entlarvt. Sibel ist die Frau, die am meisten in den USA unter einem Maulkorberlass leidet, der mit der Wahrung von Staatsgeheimnissen begründet wird.
weiter:
Diese Argumentation ist selbstverständlich völlig falsch, denn es gibt viele Insider die sich nicht einschüchtern lassen und den Mund aufmachen, nur ihre Stimmen werden nicht gehört, die Medien schweigen sie tot. Nur weil ihre Aussagen nicht in der Tagesschau gezeigt werden oder im Schmiergel stehen, heisst nicht es gibt sie nicht.
Einer dieser Insider ist Sibel Edmonds, eine Übersetzerin des FBI, die während ihrer Arbeit für diese Behörde brisante Dokumente zu Gesicht bekam, welche die US-Regierung, das FBI, die CIA und andere vom Sicherheitsapparat, sowie Abgeordnete des Kongress und Senats als Teilnehmer einer Verschwörung und als Verräter entlarvt. Sibel ist die Frau, die am meisten in den USA unter einem Maulkorberlass leidet, der mit der Wahrung von Staatsgeheimnissen begründet wird.
weiter:
Von der Leyen offenbart: Kinderpornographie nur ein Vorwand zur generellen Inhaltskontrolle im Internet
Zu den Äußerungen von Familienministerin Ursula von der Leyen in der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts [1] über weiterführende Internet-Kontrollen erklärt der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur:
„Trotz eines halbherzigen Dementis [2] zeigen die aktuellen Erklärungen von der Leyens, dass die Befürchtungen von Bürgerrechtlern mehr als begründet sind. Entgegen allen anders lautenden Beteuerungen geht es der Ministerin offenbar nicht primär um die Bekämpfung von Kinderpornographie, sondern um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internet-Kontrolle. Aus der Netzgemeinschaft und von den Internet-Zugangsanbietern kamen schon sehr früh Vorschläge, wie man effektiv gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen kann. Auch der praktische Beweis, dass die Vorschläge funktionieren, wurde längst erbracht [3]. Jetzt zeigt sich, warum diese ignoriert wurden: Kinderpornographie ist nur ein Vorwand, um den Boden für eine generelle Inhaltskontrolle im Internet zu bereiten.
weiter:
„Trotz eines halbherzigen Dementis [2] zeigen die aktuellen Erklärungen von der Leyens, dass die Befürchtungen von Bürgerrechtlern mehr als begründet sind. Entgegen allen anders lautenden Beteuerungen geht es der Ministerin offenbar nicht primär um die Bekämpfung von Kinderpornographie, sondern um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internet-Kontrolle. Aus der Netzgemeinschaft und von den Internet-Zugangsanbietern kamen schon sehr früh Vorschläge, wie man effektiv gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen kann. Auch der praktische Beweis, dass die Vorschläge funktionieren, wurde längst erbracht [3]. Jetzt zeigt sich, warum diese ignoriert wurden: Kinderpornographie ist nur ein Vorwand, um den Boden für eine generelle Inhaltskontrolle im Internet zu bereiten.
weiter:
Israel räumt zwei Palästinenser-Wohnungen in Ost-Jerusalem
Jerusalem (Reuters) - Israel lässt der von den USA geforderte Siedlungsstopp offenbar kalt: Am Sonntag vertrieben Polizisten zwei palästinensische Familien aus ihren Wohnungen in Ost-Jerusalem, in die wenig später Juden einzogen.
"Wir werden rausgeworfen und sie lassen Siedler in unser Haus", schrie eine Palästinenserin die Beamten an, als die jüdischen Familien die Wohnungen betraten. Der UN-Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozesses, Robert Serry, nannte das Vorgehen "vollkommen inakzeptabel". Israel sei erst vor kurzem aufgefordert worden, auf Provokationen in Ost-Jerusalem zu verzichten. Auch die Palästinenser-Regierung verurteilte die Zwangsräumung.
weiter:
"Wir werden rausgeworfen und sie lassen Siedler in unser Haus", schrie eine Palästinenserin die Beamten an, als die jüdischen Familien die Wohnungen betraten. Der UN-Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozesses, Robert Serry, nannte das Vorgehen "vollkommen inakzeptabel". Israel sei erst vor kurzem aufgefordert worden, auf Provokationen in Ost-Jerusalem zu verzichten. Auch die Palästinenser-Regierung verurteilte die Zwangsräumung.
weiter:
Bündnis 90 Die Grünen - Chemtrails
Die Zerstörung des Himmels durch " Chemtrails "
"Es klingt wie eine unglaubliche Horror- Phantasie, und doch haben neueste Enthüllungen bestätigt: Im Rahmen eines US-Projektes sprühen Flugzeuge eine gefährliche Aluminium-Mischung in den Himmel, auch in Europa. Die chemischen Schwaden sollen die Erdatmosphäre abkühlen und die Ozonschicht sanieren. Der Nebeneffekt: Unabsehbare Schäden für Gesundheit und Umwelt!"
Der Hintergrund ...
weiter:
"Es klingt wie eine unglaubliche Horror- Phantasie, und doch haben neueste Enthüllungen bestätigt: Im Rahmen eines US-Projektes sprühen Flugzeuge eine gefährliche Aluminium-Mischung in den Himmel, auch in Europa. Die chemischen Schwaden sollen die Erdatmosphäre abkühlen und die Ozonschicht sanieren. Der Nebeneffekt: Unabsehbare Schäden für Gesundheit und Umwelt!"
Der Hintergrund ...
weiter:
Griechenland: Schweinegrippe-Impfung für alle Einwohner
Griechenland: Schweinegrippe-Impfung für alle Einwohner
In einer Krisensitzung haben der griechische Präsident Karamanlis und der Gesundheitsminister Avramopoulos beschlossen, dass alle Einwohner Griechenlands ausnahmslos geimpft werden solle
weiter:
In einer Krisensitzung haben der griechische Präsident Karamanlis und der Gesundheitsminister Avramopoulos beschlossen, dass alle Einwohner Griechenlands ausnahmslos geimpft werden solle
weiter:
Abonnieren
Posts (Atom)