06.02.2011

Bundesregierung will keinen Not-Ausschalter fürs Internet

Die Bundesregierung hat keine Pläne, einen Ausschaltknopf fürs Internet zur Erwiderung auf Cyberangriffe zu schaffen. Dies erklärten Sprecher des Bundesinnenministeriums und des Justizressorts unisono gegenüber heise online. Zuvor hatte es in einem österreichischen Bericht geheißen, dass in der Alpenrepublik an einem "Kill Switch" fürs Netz gearbeitet werde und es auch im Bundeskanzleramt in Berlin sowie in Brüssel vergleichbare Überlegungen gebe. Das Wiener Bundeskanzleramt ruderte mittlerweile zurück: Gerade in Krisensituationen stehe zunächst die Aufrechterhaltung des Kommunikationsflusses im Zentrum der Bemühungen, hieß es bei der österreichischen Regierungseinrichtung. Ein zentraler Kill Switch stehe nicht zur Debatte. Die Abschaltung bestimmter Einrichtungen könne aber im Extremfall ein letztes Mittel darstellen.
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