Herbst 1969: Bundeskanzler Willy Brandt wird ein Schreiben vorgelegt. Erst weigert er sich, es zu unterzeichnen – dann tut er es doch.
"Brandt war wichtiger, zu berichten, was ihm »heute passiert« war. Ein hoher Beamter hatte ihm drei Briefe zur Unterschrift vorgelegt. Jeweils an die Botschafter der drei Mächte – der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens – in ihrer Eigenschaft als Hohe Kommissare gerichtet. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit verstanden."
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Anfragen in Berlin haben schon vor einiger zeit ergeben, das Merkel immer noch vehement bestreitet von einer Kanzlerakte gehört geschweige sie unterschrieben zu haben. Wen wundert es, denn was wäre wohl in Deutschalnd los wenn die ganzen Blinden plötzlich sehend würden...
AntwortenLöschenAuch haben viel noch gar nicht bemerkt das wir keine Pressefreiheit haben - auch ein Bestandteil der Akte - die nämlich bis 2099 bei den US Amerikanern liegt.
Und trotz alledem wird von vielen angeblichen klugen Köpfen immer noch diese Tatsache bestritten. Insbesondere in den vermeintlich gebildeten Schichten ist man deutlich naiver als in den nicht so gebildeten Schichten - fragt sich also wer tatsächlich klüger ist und die Realität erkennt, dazu überhaupt in der Lage ist.