10.11.2012

Antwort auf Anfrage der Linksfraktion [PDF] / Aussteigerprogramm links floppt noch mehr als erwartet

[Taz] Viel ist über den Mann nicht bekannt. Er ist zwischen 21 und 24 Jahre alt, kommt aus Bayern, in der linksautonomen Szene war er keine Führungsperson. Er wollte der Szene den Rücken kehren, das schaffte er offenbar nicht allein, deshalb wandte er sich an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Behörde nämlich will als Gesprächspartner für Extremisten jeglicher Coleur zur Verfügung stehen. Mit Ratschlägen, Tipps und Tricks.

Das BfV hat Glück, dass es den jungen Bayern nun nennen kann, denn sonst stünde nach einem Jahr „Aussteigerprogramm für Linksextremisten“ als Erfolgsbilanz eine glatte Null. Die Zahlen zum Programm, das im Oktober 2011 gestartet wurde, wurden jetzt in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfragen der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke bekannt.
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Antwort auf Anfrage der Linksfraktion: Erfahrungen mit dem „Aussteigerprogramm für Linksextremisten“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein Jahr nach seinem Start [PDF]
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