06.10.2011

Palästinenser nehmen erste Hürde für Unesco-Vollmitgliedschaft

[AFP] Washington — Die US-Regierung hat sich entschieden gegen die Aufnahme Palästinas in der UN-Kulturorganisation (UNESCO) ausgesprochen. Es sei "inkohärent" über die Aufnahme Palästinas bei einer UN-Teilorganisation zu entscheiden, solange über den Antrag der Palästinenser auf Anerkennung als UN-Vollmitglied im Sicherheitsrat beraten werde, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland. Eine Änderung des Status' bei der UNESCO schaffe keinen palästinensischen Staat, sagte Nuland.

Am Dienstag hatten sich 40 der 58 Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats für die Aufnahme Palästinas als vollwertiges Mitglied ausgesprochen. Die arabischen Staaten hatten den Antrag trotz des Widerstands der USA und Frankreichs eingebracht. Die Palästinenser haben bisher bei der UN-Kulturorganisation nur einen Beobachterstatus. Die UNESCO-Generalversammlung will nun bei ihrer Sitzung vom 25. Oktober bis 10. November über diese Empfehlung abstimmen. In dem Gremium haben die USA anders als im Sicherheitsrat kein Veto.

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