Afghanistan-Krieg - Ströbele verlangt eigenes Rederecht nach Abweichler-Vorbild

[Net-Tribune] Der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele will im Bundestag in den Fällen ein eigenes Rederecht erhalten, in denen seine Fraktion ihn nicht auf die entsprechende Liste setzt. Er verweist dabei auf die Reden zweier bekannter Koalitions-Abweichler am Donnerstag in der Debatte zum Euro-Rettungsschirm. Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank Schäffler (FDP) hatten von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Gelegenheit bekommen, im Plenum zu sprechen, obwohl ihre Fraktionen andere Redner nominiert hatte.
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[N-TV] Union und FDP kritisieren Bundestagspräsident Lammert, weil er zwei Euro-Skeptiker an prominenter Stelle ausführlich zu Wort kommen ließ. Üblich ist das nicht: Normalerweise geben Abweichler am Ende der Debatte persönliche Erklärungen ab. Der Grüne-Ströbele fordert nun auch ein solches Rederecht. Ansonsten werde er in Karlsruhe klagen.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele beanspruchte angesichts des Vorgehens von Lammert seinerseits, zum Thema Afghanistan-Krieg einmal im Plenum des Bundestags reden zu dürfen. "Meine Fraktion verweigerte mir stets mit großer Mehrheit solches Rederecht, nur weil ich bekanntlich eine andere Auffassung dazu vertrete als diese Mehrheit", sagte der zum linken Parteiflügel zählende Ströbele.

Er drohte zugleich mit dem Gang nach Karlsruhe: "Sollte mir weiterhin das Rederecht bei Debatten über Kriegsentscheidungen des Parlaments verweigert werden, werde ich mein Recht als Mitglied des Bundestages auf Rede und Gleichbehandlung beim Bundesverfassungsgericht einklagen."

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