10.01.2013

Durch die Wüste Sinai ins Gelobte Land - Afrikanische Flüchtlinge in Israel / Eli Jischai

[monde-diplomatique / 14.09.2012] Migranten verrichten die niedrigen Arbeiten, ohne die das Land nicht funktionieren würde. Früher verdingten sich Palästinenser in solchen Jobs, doch inzwischen sind die besetzten Gebieten abgeriegelt. Die Einwanderer aus Afrika und Ostasien, die deren Plätze eingenommen haben, sind - mit steigender Tendenz in den letzten Monaten - Ziel von ausländerfeindlichen und rassistischen Angriffen geworden, wie sie Israel in seiner Geschichte noch nicht erlebt hat. Über kaum ein Thema wird hier heute so heftig gestritten wie über die Einwanderungspolitik.
Tatsächlich vertrat Israels Innenminister Eli Jischai von der ultraorthodoxen Schas-Partei in der Migrantenfrage stets eine radikale Haltung - manchen gilt er gar als geistiger Brandstifter. Erst kürzlich erklärte er in einem Interview mit der Tageszeitung Maariv: "Die meisten dieser Menschen, die hierher kommen, sind Muslime; die glauben, das Land gehöre gar nicht uns, den Weißen […] Gemeinsam mit den Palästinensern werden diese Eindringlinge den zionistischen Traum bald zerstört haben."

Die Anwesenheit der Afrikaner stellt die israelische Gesellschaft vor ein grundsätzliches Problem, das durch die massenhafte Abschiebung oder den Bau neuer Gefängnisse nicht zu lösen ist: Wie geht der jüdische Staat mit Nichtjuden auf seinem Territorium um?
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Eli Jischai
[Wikipedia] Seit dem 17. Juni 1996 ist er Mitglied der Knesset. Im amtierenden Kabinett von Benjamin Netanjahu (Likud) ist er Innenminister und einer der vier stellvertretenden Ministerpräsidenten.

  • Jischai sieht illegale Einwanderer pauschal als Gefahr und Quelle von Krankheiten wie Aids oder Hepatitis. Asylbewerber sollten in freiwillige Arbeitslager gebracht werden, um dort die durch das Verfahren entstehenden Kosten unentgeltlich abzuarbeiten.[2] 
  • Homosexuelle sind seiner Meinung nach krank, und die palästinensische Hamas möchte er „ausradieren“.[3] 
  • 2010 verteidigte er die Deportierung von 400 Kindern illegaler Einwanderer vor der Knesset mit dem Argument, dass diesen Einwanderer die einzige Rechtfertigung in Israel zu bleiben genommen werden müsse, nämlich ihre „Baby-Visa“ („the only criterion for staying [in Israel] is the ‚baby visa‘.“)[4]
  • Am 8. April 2012 verkündete Jischai, dass Günter Grass aufgrund seines umstrittenen Gedichts Was gesagt werden muss Persona non grata in Israel sei und erklärte: „Ich sehe es als Ehre an, ihm die Einreise ins Heilige Land zu verbieten“. Grass sei für ihn in die Kategorie „Nazi“ gerutscht. 
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