18.11.2011

Bodenschätze - Libyen und der Fluch des Ölreichtums

[FTD] Kommentar Nach dem Tod Gaddafis ist der Weg zum Aufbau eines demokratischen Libyen endgültig frei. Über die größte Herausforderung auf diesem schwierigen Weg wird jedoch bislang noch nicht gesprochen: den zukünftigen Umgang mit den Öleinnahmen.
Drei Entwicklungsexperten haben ein Modell entwickelt, wie der politische Ressourcenfluch überwunden werden könnte: Nicholas Shaxson, Autor und Fellow der britischen Denkfabrik für internationale Politik Chatham House, Todd Moss vom amerikanischen Center for Global Development und ich plädieren dafür, einen großen Teil der Öleinnahmen an die Bevölkerung auszuzahlen und im Rahmen eines reformierten Besteuerungssystems zu besteuern.

Wie für andere ressourcenreiche Länder müsste auch für Libyen ermittelt werden, welcher Anteil der Öleinnahmen an die Bevölkerung ausgezahlt werden sollte. Ein Teil sollte in Währungsstabilisierungsfonds und Zukunftsfonds eingezahlt werden. Auch dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen könnten zunächst direkt finanziert werden. Mittelfristig aber sollten Steuern den größten Teil der Staatseinnahmen ausmachen. Nur dann kann sich ein Abhängigkeits- und Rechenschaftsverhältnis zwischen Staat und Bürgern herausbilden.
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1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.

2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.

3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.

4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.

5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.

6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kosten- los.

7. Wenn Libyer keine Ausbildung oder medizinische Einrichtungen finden konnten die sie benötigten, hatten sie die Möglichkeit mit der Hilfe staatlicher Gelder ins Ausland zu gehen. Sie bekamen 2.300 USD im Monat für Unterkunft und Auto gezahlt.

8. Wenn ein Libyer ein Auto kaufte, subventionierte die Regierung 50 Prozent des Preises.

9. Der Preis für Benzin in Libyen war 0,14 $ (12 Rappen oder ca. 0,10 Euro) pro Liter.

10. Wenn ein Libyer keine Arbeit bekam nach dem Studium, zahlte der Staat das durchschnittliche Gehalt des Berufs in dem er eine Arbeit suchte, bis eine fachlich adäquate Beschäftigung gefunden wurde.

11. Libyen hat keine Auslandsschulden und ihre Reserven in Höhe von 150.000.000.000 $ sind jetzt weltweit eingefroren und wohl für immer verloren.

12. Ein Teil jeden libyschen Öl-Verkaufs wurde direkt auf die Konten aller libyschen Bürger gutgeschrieben.

13. Mütter die ein Kind gebaren erhielten 5.000 US-Dollar.

14. 25 Prozent der Libyer haben einen Hochschulabschluss.

15. Gaddafi startete Das «Great-Man-Made-River-Projekt» (GMMRP oder GMMR, dt. Großer menschengemachter Fluss-Projekt) in Libyen Es ist das weltweit größte Trinkwasser-Pipeline-Projekt für eine bessere Wasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft.
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