11.07.2012

Bundeswehr: Rüstungsindustrie Soldaten helfen beim Waffenexport

[Zeit] Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie, indem sie deren ausländische Kunden schult und einweist.
Das Verteidigungsministerium führe keine Statistik über die Kurzeinsätze deutscher Ausbilder, sagt ein Sprecher. Wie oft die Bundeswehr die heimischen Unternehmen mit Ausbildungsmissionen unterstützt habe, könne er nicht sagen.

Auch eine parlamentarische Kontrolle findet nicht statt. Der Bundestag wurde über die Ausbildungsmission in Saudi-Arabien erst im Anschluss und nur auf Nachfrage informiert. »Nicht jeder Auslandsaufenthalt von deutschen Soldaten ist ein Einsatz«, sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, und daher müsse das Parlament auch nicht involviert werden.
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