Kleine Anfrage der Linksfraktion - Datenschutz - Elena ist tot, es lebe Bea

[Tagesspiegel] Mit "Elena" sollten Arbeitgeber verpflichtet werden, sensible Mitarbeiterdaten weiterzugeben. Es regte sich Protest, das umstrittene Projekt wurde eingestellt. Jetzt soll es in Teilen wiederbelebt werden - dabei sind die Bedenken nicht vom Tisch.

In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (Linke), die dem Tagesspiegel vorliegt, erklärt die Bundesregierung, die Datensätze, die im Rahmen von „Bea“ übermittelt werden sollen, würden „aus den im Rahmen des Elena-Verfahrens aus datenschutzrechtlich abgestimmten Datensätzen entwickelt“. Auf Nachfrage, was das genau bedeuten soll, wollten weder die Bundesagentur für Arbeit noch der eingebundene Bundesdatenschutzbeauftragte nähere Angaben machen.

„Bea“ ist Teil des von der Bundesregierung forcierten Projekts „Optimierte Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS). 

weiter:

Verwandte Beiträge:

• ELENA ist tot. Lang lebe OMS
• ELENA ist tot, lang lebe ELENA! - Zweifel am Ende der Arbeitnehmer-Vorratsdatenspeicherung